Bischof Wilmer warnt vor ethnischer Säuberung

Der Vorsitzende von Justitia et Pax, Bischof Heiner Wilmer, hat den Vormarsch türkischer Truppen in Nordsyrien scharf verurteilt.

Bischof Heiner Wilmer hat sich zum türkischen Angriffskrieg gegen Nordsyrien geäußert. Er erklärte: „Die türkische Invasion in Nordostsyrien stellt einen klaren Bruch des Völkerrechts dar.“ Er warnte vor einer massiven humanitären Krise sowie einer drohenden „ethnischen Säuberung“ durch die Vertreibung der kurdischen Bevölkerung aus Nordsyrien. Der hohe kirchliche Würdenträger erklärte, etwa 100.000 Menschen seien bereits auf der Flucht und es würden gewiss mehr werden.

Türkei betreibt systematische Politik gegen kurdische Bevölkerung

Die Argumentation der Türkei mit einer vermuteten terroristischen Bedrohung für die Einrichtung einer „Sicherheitszone“ könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Türkei „eine systematische Politik gegen die kurdische Bevölkerung betreibt“, erklärte der Hildesheimer Bischof weiter.

Gravierende Völkerrechtsverletzung ist kein Kavaliersdelikt

Er bezeichnete die Berufung auf das Selbstverteidigungsrecht als „fadenscheinig“ und sagte: „Diese gravierende Verletzung des Völkerrechts ist kein Kavaliersdelikt, sondern untergräbt die Fundamente der internationalen Rechtsordnung und damit die Menschenrechte selbst.“ Die Türkei trage so zur Verschärfung der Situation bei. Die Bundesregierung müsse mit anderen NATO-Partnern entschieden auf das Mitglied Türkei einwirken, auch mit Sanktionen.

Wilmer war in der vergangenen Woche zum neuen Vorsitzenden von Justitia et Pax (Gerechtigkeit und Frieden) gewählt worden. Die Kommission ist eine Einrichtung der Deutschen Bischofskonferenz und des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) zur Förderung von Entwicklung, Menschenrechten und Frieden.