Autonome Selbstverwaltung: Klare Haltung zum Dialog

Die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien erklärt, dass sie ihren Wunsch nach einer Lösung der Syrienkrise im Dialog von Anfang an geäußert habe und sie weiterhin zum Dialog bereit sei. Es müssten allerdings praktische Schritte aus Damaskus erfolgen.

Die Erklärung der autonomen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien, dass sie weiterhin zum Dialog mit Damaskus bereit sei, erfolgte als Antwort auf ein Statement des russischen Außenministers Sergei Lawrow, das er auf dem Friedensforum in Paris am 12. November abgab und eine Bewertung zur Entwicklung des Dialogprozesses in Syrien beinhaltete. Lawrow hatte betont, dass die Verhandlungen mit dem syrischen Regime mit der Entscheidung der USA, in Syrien zu bleiben, stagniert seien. Die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien machte demgegenüber deutlich, dass ihre Haltung klar sei und auch die Entwicklungen in der Region diese Auffassung nicht verändert haben. Sie betonte, dass für sie immer der Dialog im Mittelpunkt stehe und sich dies auch in ihren praktischen Schritten zeige. Russland kenne diese Details. Die Selbstverwaltung hatte bereits vor einem Jahr eine Roadmap für eine politische Lösung in Syrien an Russland übergeben.

„Als Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien erklärten wir, dass wir an einer politischen Lösung arbeiten, bis jetzt aber keine Diskussion über die Probleme stattgefunden haben, da kein praktischer Schritt erfolgt ist. Es wurden bisher nur militärische Themen umgesetzt. Es gibt zwei Dinge, um diese Phase zum Erfolg zu führen. Zuerst muss es eine ernsthafte Herangehensweise geben. Die Selbstverwaltung hat ihre Haltung klar deutlich gemacht und ihre Bereitschaft für einen Dialog mit der Regierung in Damaskus zum Ausdruck gebracht. Zum anderen ist die aktive Beteiligung der in Syrien aktiven Kräfte, insbesondere Russlands, notwendig“, heißt es in der Erklärung der Selbstverwaltung.

Zur Rolle der USA erklärte sie: „Die Entscheidung der USA in Syrien zu bleiben, hängt mit vielen verschiedenen Akteuren und ihren internationalen Interessen zusammen. Die USA haben sich nie an unseren Arbeiten für eine politische Lösung beteiligt. Unsere Haltung entspricht unserer nationalen Verantwortung und den Entscheidungen unserer Bevölkerung.“