DAANES verschiebt Kommunalwahlen in Nord- und Ostsyrien

Die Demokratische Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens hat die für den 30. Mai geplanten Kommunalwahlen verschoben. Als Grund wurde ein zeitlicher Verzug im Rahmen der Wahlvorbereitung genannt. Neuer Termin ist der 11. Juni.

Neue Gemeinderäte und Ko-Vorsitzende

Weniger als drei Wochen vor den Kommunalwahlen in Nord- und Ostsyrien hat die Demokratische Selbstverwaltung (DAANES) die Abstimmung verschoben. In einer Mitteilung über die Verlegung der eigentlich für den 30. Mai geplanten Kommunalwahlen verwies die DAANES auf einen zeitlichen Verzug im Rahmen der Wahlvorbereitung, der aufgrund einer Änderung des Kommunal- und Verwaltungsrechts eingetreten sei.

Der gesetzgebende Rat von Rojava, wie das Autonomiegebiet an der Grenze zur Türkei auch genannt wird, arbeitet derzeit an einem neuen Gesetz zur Schaffung von Großstadtkommunen sowie Distrikten und Gemeinden in den Grenzen der neuen Provinzen.

Als neuen Termin für die Kommunalwahlen legte der Hohe Wahlausschuss der DAANES den 11. Juni fest. Ziel der Wahlen ist es, neue Gemeinderäte und ihre Ko-Vorsitzenden zu wählen. Dabei wird für jede Kommune je eine Frau und Mann als Vorsitzende, also eine genderparitätische Doppelspitze gewählt.

Titelbild: Newroz 2021 in Dêrik (c) Kunstkollektiv Şopdarên Rojê ya Çandê