Wan: Terrorverfahren wegen Benennung eines Waldes nach „Kobanê“

Aufgrund von Aufforstungsarbeiten der Stadtverwaltung von Ertemêtan (Edremit) in der nordkurdischen Provinz Wan ist ein Terrorverfahren eingeleitet worden.

In Ertemêtan in der Provinz Wan ist ein Ermittlungsverfahren gegen 19 Stadtratsmitglieder der Partei der Demokratischen Regionen (DBP) eingeleitet worden. Ihnen wird vorgeworfen, ein aufgeforstetes Waldstück auf Befehl der KCK „Kobanê“ genannt zu haben.

Die Stadtverwaltung von Ertemêtan hatte im Rahmen einer Begrünungskampagne vor zwei Jahren den „Kobanê-Stadtwald“ eröffnet. Die Benennung des Waldes nach der Stadt in Rojava wurde als Anlass für eine Ermittlung wegen „Terrorpropaganda“ gegen 19 Stadtratsmitglieder der DBP genommen. Gegen die Abgeordneten der AKP, die der Benennung des Waldes im Stadtrat damals zugestimmt hatten, werden keinerlei Ermittlungen geführt. Die Polizei befragte die Stadtratsmitglieder, warum sie diesem Vorschlag zugestimmt hätten und wer ihnen dies befohlen habe. In den Ermittlungsakten heißt es, diese Zustimmung sei „verdächtig“ und „auf Befehl der KCK/PKK-Organisation mit dem Ziel der Propaganda“ erfolgt. Außerdem sei das Bild eines PKK-Mitglieds im Wald aufgehängt worden. Als „Mitglied der PKK/KCK-Organisation“ wurde hier die an der Grenze nach Kobanê von türkischen Soldaten ermordete Studentin und Friedensaktivistin Kader Ortakkaya bezeichnet. Das Schild wurde vom Zwangsverwalter der Region entfernt.

Das ebenfalls angeklagte Stadtratsmitglied der DBP Azim Yacan erklärte, dass die Ermittlungen auf Anordnung des Zwangsverwalters Atif Çikli geführt würden: „Das Ziel ist, die Politiker und unsere Stadtverwaltungen als kriminelle Vereinigungen darzustellen. Wir wurden mit Hunderttausenden Stimmen gewählt. Obwohl wir legitime Institutionen sind, wurde unsere Stadtverwaltung unter Zwangsverwaltung gestellt."