Silopiya (türk. Silopi) ist eine der letzten Kommunen in Nordkurdistan, die von der Demokratischen Partei der Völker (HDP) regiert wird. Nachdem die HDP bei den Kommunalwahlen am 31. März 2019 einen großen Sieg in 65 Städten und Gemeinden erzielt hatte, setzte eine Welle von „Putschen“ gegen die gewählten Vertreter*innen ein. Bürgermeister*innen wurden mit konstruierten Verfahren überzogen und inhaftiert, an ihrer Stelle wurden Regimebeamte als Zwangsverwalter eingesetzt. So stehen mittlerweile 47 der 65 HDP-regierten Rathäuser unter direkter Regimekontrolle. Bei weiteren sechs Kommunalverwaltungen wurde die Ausgabe von Mandaten an die HDP durch juristische Tricks verweigert und Bürgermeisterpositionen stattdessen an die AKP vergeben. Damit haben nur noch zwölf Orte Bürgermeister*innen von der HDP.

Zwangsverwalterregime herrscht durch Klientelismus und Korruption

Die Zwangsverwalter begannen, ein System der Korruption und des Klientelismus aufzubauen. Große Teile der kommunalen Einrichtungen wurden zu Billigstpreisen an AKP-Anhänger verschleudert und die Rathäuser in tiefe Schulden gestürzt. Die kurdischen Städte und Gemeinden werden auf diese Weise systematisch ruiniert.

HDP-Rathäuser sind ein Beispiel für Transparenz

Während in den Rathäusern unter Zwangsverwaltung oder AKP-Herrschaft alles hinter verschlossenen Türen abläuft, setzt die HDP bei ihren verbliebenen Kommunalverwaltungen auf absolute Transparenz. Die HDP-Verwaltungen verstehen sich als direkter Ausdruck der basisdemokratischen Meinungsbildung der Gesellschaft. Daher informieren sie die Gesellschaft über alle Prozesse innerhalb der Rathäuser. Ein Beispiel dafür ist die HDP-Verwaltung der Kreisstadt Silopiya. Hier veröffentlicht die Stadtverwaltung ihren Haushalt jedes halbe Jahr auf Plakatwänden im ganzen Landkreis. Über Twitter erklärte das Rathaus: „Wir teilen weiterhin die Einnahmen und Ausgaben unserer Gemeinde mit den Einwohner*innen der Region, um unserem Versprechen der Transparenz gerecht zu werden.“