Mit der Zwangsverwaltung steigt die Arbeitslosigkeit
Nachdem in Wan und in Erdîş vom AKP-Regime Zwangsverwalter eingesetzt worden sind, haben dutzende Menschen ihre Arbeit bei der Stadtverwaltung verloren.
Als 2016 in der Großstadt Wan (Van) und in den Kreisstädten der Provinz Zwangsverwaltungen eingesetzt worden waren, verloren insgesamt rund 5.000 Menschen ihre Anstellungen in den Rathäusern. Mit der erneuten Ernennung von Zwangsverwaltern in Wan und Erdîş (Erciş) scheint sich dies nun zu wiederholen. So wurden zuletzt fünf Personen aus dem Bereich der Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung von Wan und 45 Arbeiter*innen des Rathauses von Erdîş entlassen.
Eine Begleiterscheinung der Absetzung der HDP-Bürgermeister*innen in den Kommunen ist auch, dass die Rathäuser wieder Militärkasernen gleichen. Nach der Kommunalwahl vom 30. März hatten die neugewählten Stadtverwaltungen zuallererst die Kontrollpunkte und Sicherheitsbarrieren vor den Rathäusern entfernen lassen. Ziel sollte es sein, offene Rathäuser für die Bürger*innen der Stadt zu schaffen. Diesen Schritt haben die Zwangsverwaltungen von Wan und Erdîş nun wieder rückgängig gemacht. Die Rathäuser werden von gepanzerten Polizeifahrzeugen bewacht. Langwierige und einschüchternde Sicherheitskontrollen müssen einkalkuliert werden, wenn jemand ein Anliegen im Rathaus vorbringen will.
Arbeitslosigkeit als großes Problem
Nachdem 2016 in den nordkurdischen Kommunen HDP-Bürgermeister*innen abgesetzt und Zwangsverwaltungen eingeführt worden waren, wuchsen infolge von Korruption und Amtsmissbrauch die Schuldenberge in den Städten schlagartig an. Die Folgen dessen waren Kürzungen in den sozialen Dienstleistungen für die Bürger*innen der Städte. Neben den gezielten Kündigungen von Mitarbeitern der Stadtverwaltungen, denen Sympathien für die HDP nachgesagt werden, führt auch die Vernachlässigung des Viehzucht- und Landwirtschaftssektors durch die Zwangsverwalter zu einem enormen Anstieg der Arbeitslosigkeit in den Kommunen. Besserungen sind aufgrund der erneuten Einsetzung von Zwangsverwaltern nicht zu erwarten. Auf die Bürger*innen der betroffenen Städte wirkt das, als wolle man sie nun dafür bestrafen, dass sie sich bei den vergangenen Kommunalwahlen für die HDP entschieden haben.
