Fünf weitere HDP-Jugendratsmitglieder festgenommen

Auch am Samstag sind auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Diyarbakır mehrere Mitglieder der HDP-Jugend festgenommen worden. Die Razzien fanden in vier Städten statt, das Ermittlungsverfahren dreht sich um den jüngsten Kongress des Jugendrats.

Nach den Festnahmen vom Freitag hat die türkische Polizei ihren Feldzug gegen die Jugendorganisation der Demokratischen Partei der Völker (HDP) auf Geheiß der Staatsanwaltschaft Diyarbakır (ku. Amed) auch am Samstag fortgesetzt. Die Razzien fanden in Mersin an der türkischen Südküste sowie in den nordkurdischen Provinzen Wan, Sêrt, Colemêrg (tr. Hakkari) und Riha (Urfa) statt. Mindestens fünf Mitglieder des HDP-Jugendrats wurden festgenommen und nach Amed überstellt, darunter zwei Frauen.

Bei den Betroffenen handelt es sich um Veysel Tarhan, Berfin Acat, Nesine Güzel, Yakut Aykut und Barış Çelebi. Sie werden im Polizeipräsidium Diyarbakır zusammen mit den fünf Aktivistinnen und Aktivisten, die am Vortag bei Razzien in verschiedenen Städten festgenommen worden waren, in Gewahrsam gehalten. Die Akte in dem Ermittlungsverfahren unterliegt noch immer einer Geheimhaltungsverfügung. Mittlerweile ist bekannt, dass die Maßnahme im Zusammenhang mit dem jüngsten Kongress der HDP-Jugend steht.

Wenige Tage vor der Jahreswende hatte der Jugendrat der HDP in Amed seinen dritten Kongress abgehalten. Die bis in die letzten Reihen gefüllte Veranstaltung stand unter dem Motto „Jetzt ist die Zeit der Jugend“, außer den eigenen Mitgliedern beteiligten sich auch linke Jugendorganisationen und Studierendenverbände aus der Türkei sowie Delegierte der armenischen Jugendföderation und der Kommunistischen Partei Libanon. Die Beschlussfassung der Konferenz, die sich als Abrechnung mit dem Regime liest, enthält entscheidende Impulse für ehrgeizige Ergebnisse im Kampf gegen die im Land stattfindende Krise. Es ist anzunehmen, dass gegen die Betroffenen der staatsanwaltlichen Ermittlungen ein Terrorverfahren eröffnet wird. In anderen Städten laufen bereits im Zusammenhang mit ihren Parteikongressen Verfahren gegen HDP-Verbände.

Festnahmen in Cizîr

In Cizîr in der Provinz Şirnex ist es Samstag ebenfalls zu Festnahmen gekommen. Dort stürmte die Polizei das Cûdî-Viertel und nahm vier Personen fest. Die Hintergründe sind unklar, die Festgenommenen wurden nach Silopiya gebracht.