Festnahmen wegen Solidarität mit Betroffenen rassistischer Gewalt

In Wan sind vier Studierende unter Terrorvorwürfen festgenommen worden. Grund soll eine Rede sein, in der Solidarität mit kurdischen Studierenden eingefordert wurde, die kürzlich in Antalya von einem rassistischen Mob angegriffen worden waren.

In Wan sind vier Studierende der Yüzüncü-Yıl-Universität festgenommen worden. Grund sei ein Aufruf zur Solidarität mit den drei kurdischen Studierenden aus Antalya, die vor einigen Tagen von einem rassistischen Mob aus etwa dreißig Personen in der Akdeniz-Universität angegriffen worden waren. Die Betroffenen werden seit Freitagmittag in der Antiterrorzentrale des Polizeipräsidiums festgehalten. Die Dauer des Gewahrsams wurde vorerst für vier Tage angesetzt. Auch MA berichtete von dem Fall.

Doch der Reihe nach. Die als Grundlage für die Festnahmen benannte Rede soll am Donnerstag in einem Café auf dem Campus der staatlichen Hochschule in Wan gehalten worden sein. Thematisch ging es offenbar darum, dass gerade in Fällen von antikurdischer Gewalt und Rassismus die gesellschaftliche Solidarität mit den Opfern entscheidend sei, da diese zugleich ein notwendiges Signal an die Täter:innen darstelle. Es wird angenommen, dass die Gruppe von andersdenkenden Mitstudierenden bei der Polizei denunziert wurde.

Denn am Freitag wurden die vier Studierenden von der Direktion für Sicherheit zur Vernehmung als Beschuldigte ins Polizeipräsidium zitiert. Vor Ort sei ihnen mitgeteilt worden, dass eine Beschwerde wegen des Aufstachelns zu Hass und Feindschaft, was der Volksverhetzung entspricht, gegen sie vorliege. Nach einem Verhör wurden sie dann zwar freigelassen, aber nur, um umgehend von Beamten der Antiterrorzentrale festgenommen zu werden. Diese werfen der vierköpfigen Gruppe vor, mit dem Solidaritätsaufruf „in Wahrheit“ Propaganda für eine „Terrororganisation“ betrieben zu haben. Der Rechtsbeistand der Studierenden hat sich bislang nicht zu den Festnahmen geäußert.