Beutegeschäfte im Rathaus von Colemêrg

Seitdem das AKP-Regime die Stadtverwaltung von Colemêrg unrechtmäßig an sich riss, versinkt die Stadt nicht nur im Chaos. Sie häuft auch noch Schulden ohne Ende an.

Bei den Kommunalwahlen im Jahr 2014 hatte die Partei der Demokratische Regionen (DBP) mit über 90 Prozent der Stimmen in Colemêrg (Hakkari) einen klaren Wahlsieg errungen. Doch den Bürgermeister stellen sie aktuell nicht. Dieser ist ein Mann der AKP, der als Treuhänder von Ankara eingesetzt wurde, nachdem die gewählten Ko-Bürgermeister, wie in vielen anderen Orten Nordkurdistans, durch die türkische Regierung abgesetzt worden waren. Für die Bevölkerung von Colemêrg bedeutet der eingesetzte Treuhänder in erster Linie ein permanenter Chaoszustand und sehr große Schuldenberge.

Das Rathaus zum Gefängnis umfunktioniert

Unter den Ko-Bürgermeistern der DBP hatte das Rathaus stets offene Türen für seine Bürger. Die Menschen konnten ohne Hindernisse im Rathaus ihre Wünsche, Vorschläge und Kritiken an die Stadtverwaltung herantragen. Seitdem die AKP am 6. September 2016 unrechtmäßig ihren eigenen Mann an die Spitze der Stadtverwaltung gesetzt hat, ist die Situation eine andere. Das Rathaus ist umzingelt von Polizeikräften und Soldaten samt gepanzerter Militärfahrzeuge. Unterdessen gehen die Haupt- und Nebenstraßen der Stadt vor Schlaglöchern und im Schlamm unter, sodass sie geradezu unbefahrbar werden. Trotz fehlender Dienstleistungen wachsen die Schulden der Stadt zudem ohne Pause an. Mittlerweile ist die Rede von einem Schuldenberg in Höhe von 300 Mio. türkische Lira, die wohl in die Taschen von AKP-Funktionären und ihrer Freunde geflossen sein dürften.

So wie sie gekommen sind, werden sie verschwinden"

Ein Bewohner der Stadt, der mit unserer Nachrichtenagentur ANF sprach, erklärt zu der Situation in Colemêrg folgendes: „Die von uns gewählten Bürgermeister wurden ins Gefängnis gesteckt. Das bedeutet zugleich, dass 90 Prozent der Bevölkerung dieser Stadt, also diejenigen, die diese Bürgermeister gewählt haben, auch hinter Gittern gesteckt wurden. Wir wollen hier weder die AKP noch ihre Treuhänder sehen. Sie haben nicht nur unseren Bürgerwillen in Beschlag genommen, sondern auch das Geld unserer Stadt unter sich aufgeteilt. Das ist hier in der Stadt jedem bewusst. Aber der erste Tag der Abrechnung mit der AKP folgt bereits bei den Wahlen am 24. Juni. Und spätestens mit den nächsten Kommunalwahlen im kommenden Jahr wird die AKP hier völlig ausgelöscht sein. So wie sie gekommen sind, werden sie auch verschwinden."