Der zentrale Exekutivausschuss der DEM-Partei kommt in Ankara zu einer richtungsweisenden Sitzung zusammen. Unter dem Vorsitz der Ko-Vorsitzenden Tülay Hatimoğulları und Tuncer Bakırhan sollen aktuelle politische Entwicklungen sowie Reaktionen auf den Friedensaufruf von Abdullah Öcalan vom 27. Februar besprochen werden.

Im Zentrum der Beratungen stehen Öcalans „Aufruf für Frieden und eine demokratische Gesellschaft“, in der er erneut zu einem politischen Dialog und einer friedlichen Lösung der kurdischen Frage aufrief, sowie die Resonanz auf diesen Appell in der Bevölkerung. Die Parteiführung will zudem Auswertungen zu den zahlreichen öffentlichen Versammlungen und Dialogformaten vornehmen, die die DEM in Reaktion auf diesen Aufruf organisiert hat. Auch die Gespräche mit anderen Parteien und zivilgesellschaftlichen Akteur:innen stehen auf der Tagesordnung.

Neben innenpolitischen Fragen wird der Blick auch auf die internationalen Aktivitäten der Partei gerichtet: Delegationsreisen in europäische Länder, nach Russland und darüber hinaus sollen hinsichtlich ihrer politischen Ergebnisse bewertet werden. Ein weiteres Thema ist der Familienbesuch auf der Gefängnisinsel Imrali anlässlich des islamischen Zuckerfestes, bei dem Abdullah Öcalan von Angehörigen besucht werden konnte – eine seltene Gelegenheit inmitten der seit Jahren anhaltenden Isolation.

Treffen mit Erdoğan sorgt für Aufmerksamkeit

Besonderes Interesse gilt zudem dem gestrigen Treffen zwischen der Imrali-Delegation der DEM-Partei – bestehend aus Pervin Buldan und Sırrı Süreyya Önder – und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Nach dem Treffen sprach die DEM von einer „konstruktiven und hoffnungsvollen Atmosphäre“.

In einer Erklärung der Delegation hatte es geheißen: „Das Gespräch mit Präsident Erdoğan und seiner Delegation verlief äußerst positiv, konstruktiv und zukunftsorientiert. Die Bedeutung des gegenwärtigen Moments wurde beidseitig anerkannt, und es fand ein Austausch über mögliche nächste Schritte statt. Eine Phase ohne Gewalt und Konflikt, mit gestärktem demokratischen Raum, ist von entscheidender Bedeutung für unser Land, unsere Bürger:innen und die gesamte Region.“

Die Delegation bekräftigte ihre „Entschlossenheit, den von Abdullah Öcalan formulierten Aufruf zu Frieden und demokratischem Miteinander mit noch größerem Engagement in die Tat umzusetzen. Angesichts der aktuellen Entwicklungen sind wir heute zuversichtlicher denn je – und teilen dieses Gefühl mit der gesamten Bevölkerung“.