YSK lehnt HDP-Widerspruch in Mûş ab

Der Hohe Wahlausschuss (YSK) hat den Widerspruch der HDP für die Wahlergebnisse in Mûş abgelehnt. Damit stellt die AKP mit einem höchstumstrittenen Wahlergebnis den Bürgermeister in der Provinz.

Am 31. März hat die AKP-MHP-Koalition in der kurdischen Provinz Mûş mit einem „Vorsprung“  von 538 Stimmen vor der HDP die Kommunalwahlen für sich entschieden. Allerdings waren etwa 2500 Stimmen, die vor allem an die Demokratische Partei der Völker (HDP) gingen, für „ungültig“ erklärt worden. Nachdem der Widerspruch der HDP zu den Wahlergebnissen bereits am 3. April vom Provinzwahlausschuss abgelehnt wurde, hat nun auch der Hohe Wahlausschuss als höchste Instanz die Wahlen für gültig erklärt.

Der HDP-Bürgermeisterkandidat für Mûş, Sırrı Sakık, erklärte nach Bekanntwerden der Entscheidung, dass der YSK im Eilverfahren den Widerspruch abgelehnt habe. Die Bevölkerung von Mûş werde diesen Wahlbetrug nicht vergessen, so Sakık.

Insgesamt wurden nur drei von insgesamt 17 Widerspruchsverfahren der HDP zu den Wahlergebnissen vom 31. März vom Wahlausschuss akzeptiert. Zehn Widersprüche wurden abgelehnt, vier Mal steht die Entscheidung noch aus. Bei der Regierungspartei AKP hingegen wurden 68 von 78 Widersprüche akzeptiert. Nur vier Anträge wurden abgelehnt, sechs weitere warten noch auf eine Entscheidung.