Erneut kein Besuch auf Imrali

Abdullah Öcalan und seine drei Mitgefangenen dürfen weiterhin keinen Besuch von ihren Familienangehörigen empfangen. Die Totalisolation auf der Gefängnisinsel Imrali hält weiter an.

Der kurdische Repräsentant Abdullah Öcalan und seine Mitgefangenen auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali dürfen weiterhin keinen Besuch von ihren Familienangehörigen empfangen. Entsprechende Anträge von Öcalans Bruder Mehmet Öcalan und den Angehörigen der Gefangenen Hamili Yıldırım, Ömer Hayri Konar und Veysel Aktaş wurden am Freitag von der Staatsanwaltschaft von Bursa abgelehnt. Auch Abdullah Öcalans gesetzlicher Bevollmächtigter Mazlum Dinç darf die Insel im Marmarameer nicht betreten. Abgelehnt wurden die Anträge aufgrund einer vermeintlichen Disziplinarstrafe Öcalans und seiner Mitgefangenen mit dem Verweis, den Verurteilten seien „zwecks Durchführung von Sanktionen und Sicherheitsmaßnahmen nach Gesetz Nummer 5275 Beschränkungen auferlegt worden”.

Der PKK-Gründer Abdullah Öcalan befindet sich seit seiner Verschleppung im Februar 1999 aus der griechischen Botschaft in Nairobi/Kenia im Hochsicherheitsgefängnis auf der Insel Imrali. Elf Jahre war der heute 70-jährige Öcalan der einzige Häftling – bewacht von mehr als tausend Soldaten. Der letzte Besuch seiner Anwälte fand am 27. Juli 2011 statt. Somit wird ihm seit fast acht Jahren jeglicher Rechtsbeistand verwehrt. Der Vordenker der kurdischen Befreiungsbewegung hält so den „Europa-Rekord“ für Haft ohne Zugang zu Anwälten.

Seit April 2015 befindet sich Öcalan faktisch in Totalisolation. Nach dem letzten Familienbesuch am 11. September 2016 war sein Bruder Mehmet Öcalan erstmalig wieder am 12. Januar für ein 15-minütiges Gespräch auf Imrali. Im Moment befinden sich mehr als 7.000 Menschen im unbefristeten Hungerstreik für die Aufhebung der Isolation Öcalans. Initiiert wurde der Massenprotest von der HDP-Abgeordneten Leyla Güven, die seit dem 7. November im Hungerstreik ist.