Weltweite Protestwelle gegen Angriffe auf Efrîn

Seit Tagen gehen weltweit die Menschen auf die Straßen, um gegen die türkische Militäroperation in Nordsyrien zu protestieren. Für kommenden Samstag sind zentrale Demonstrationen in Europa, Kanada, Australien und Japan geplant.

Laut Ankündigung der Kurdischen Frauenbewegung in Europa (TJK-E) und des KCDK-E finden am kommenden Samstag unter dem Motto „Efrîn ist überall, überall ist Widerstand“ zentrale Großdemonstrationen in Deutschland, Frankreich, der Schweiz, Holland, Belgien, Italien, Österreich, Griechenland, Zypern, Rumänien, England, Schweden, Dänemark, Norwegen, Finnland, Australien, Kanada und Japan statt.

Im Vorfeld laufen bereits seit Tagen weltweit Protestaktionen gegen die türkische Militärintervention in Efrîn. Die Berichte unserer Korrespondent*innen von Südkurdistan über Moskau bis nach Argentinien reißen nicht ab. Wir berichten an dieser Stelle aus Ulm, Hamburg, Neuchâtel, Strasbourg und Paris.

Ulm

Gestern wurde aus Ulm berichtet, dass eine protestierende Menschenmenge von der Polizei angegriffen wurde und es zu vier vorübergehenden Festnahmen kam. Die nächste Protestaktion ist für Freitag geplant.

Euskirchen

In Euskirchen versammelten sich Hunderte Menschen zu einer Protestaktion.

Hamburg

Auf dem Hamburger Rathausmarkt kamen gestern mehrere Hundert Menschen zusammen, um gegen die Angriffe auf Rojava und Nordsyrien zu protestieren. Zeitgleich fand eine Einbürgerungsfeier im Rathaus statt, an der Bundespräsident Steinmeier teilnahm. Dementsprechend hoch war auch die Polizeipräsenz. In einem Redebeitrag verurteilte der Journalist und Autor Nick Brauns insbesondere die Verantwortung Deutschlands bei der Bewaffnung der türkischen Armee. Eine riesige grün rot gelbe Fahne wurde entrollt. Für heute wurde um 16.00 Uhr eine Kundgebung auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz angekündigt.

Kiew

In der ukrainischen Hauptstadt Kiew protestierten linke und anarchistische Gruppen vor der türkischen Botschaft.

Schweiz

In Neuchâtel fand eine Kundgebung vor dem Kantonsparlament statt, in deren Verlauf Gespräche mit Abgeordneten geführt wurden. In der Schweiz beteiligen sich Kurdinnen und Kurden außerdem an den landesweiten Protesten gegen das Weltwirtschaftsforum in Davos.

 

Strasbourg

Auf einer Protestkundgebung vor dem Europarat in Strasbourg sprachen die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut (DIE LINKE), die HDP-Abgeordneten Filiz Kerestecioğlu, Feleknas Uca, Ertuğrul Kürkçü und Hişyar Özsoy sowie der HDP-Vertreter im Europarat Fayik Yağızay.

Für die Linksfraktion im Bundestag erklärte sich Gökay Akbulut solidarisch mit den kurdischen Protesten gegen die türkische Militärintervention in Nordsyrien und verwies auf den Anstieg der Repression gegen kurdische Einrichtungen und Privatpersonen in der Bundesrepublik nach dem Treffen von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu. Den UN-Sicherheitsrat forderte die Abgeordnete zu einer aktiveren Positionierung gegen den türkischen Militäreinsatz auf.

Feleknas Uca, die ehemalige Europaparlaments- und heutige Abgeordnete der HDP in der türkischen Nationalversammlung, wies darauf hin, dass der Angriff auf Efrîn als ein gegen das kurdische Volk gerichteter Vernichtungsschlag zu verstehen sei und den Kurden nur die Alternative bleibe, vereint Widerstand zu leisten. Die ezidische Politikerin ging weiterhin auf die politischen Säuberungsaktionen in der Türkei ein: „Kriegspropaganda ist erlaubt, aber wer Frieden fordert, wird umgehend abgestraft.“

Paris

In Paris wurde eine Menschenmenge von der Polizei daran gehindert, zum US-Konsulat zu gehen. Die Demonstrant*innen protestierten mit einem Sitzstreik.

 

Weitere Protestaktionen fanden in Brüssel, London und vor dem UN-Gebäude in Kopenhagen statt.