Was bedeutet Trumps Rückzugsankündigung?
Der US-Präsident Trump hat den IS für besiegt erklärt und mit dem Rückzug amerikanischer Spezialeinheiten aus Syrien begonnen.
Der US-Präsident Trump hat den IS für besiegt erklärt und mit dem Rückzug amerikanischer Spezialeinheiten aus Syrien begonnen.
Der US-Präsident hat eine weitere umstrittene Entscheidung zu verantworten. Das Weiße Haus in Washington hat entschieden, die US-Spezialeinheiten so schnell wie möglich aus Nord- und Ostsyrien abzuziehen. In einem Tweet hatte der US-Präsident erklärt „Wir haben den Islamischen Staat in Syrien besiegt“, daher gebe es keinen Grund mehr, sich in Syrien aufzuhalten.
Verschiedene amerikanische Quellen bestätigten die Entscheidung. In der Zeitung Le Monde erklärte eine Quelle, dass auch die französischen Soldaten von dieser Entscheidung in Kenntnis gesetzt worden seien.
Schnelle und vollständige Rückzugsentscheidung
Gegenüber AFP äußerten US-Regierungsvertreter, der vollständige Rückzug werde „so schnell wie möglich umgesetzt werden“. Die Entscheidung sei am Dienstag getroffen worden.
Dass diese Entscheidung direkt nach den Drohungen des türkischen Staates gegen Rojava erfolgte, ist auffällig. Die Entscheidung fällt auch mit einer Phase zusammen, in der die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) die letzten Territorien unter der Kontrolle des IS in Hajin befreien.
Widerstreitende Linien in den USA
Darstellungen von Vertretern des Pentagon in der New York Times zu Folge hat es über die Rückzugsentscheidung des Präsidenten einen Konflikt gegeben. Pentagon-Vertreter hatten demnach versucht, den Präsidenten bis Mittwochmorgen umzustimmen, da diese Entscheidung einen Verrat an den kurdischen Alliierten darstellen würde, die nun ihrerseits von der Türkei bedroht werden. Ein Vertreter der US-Regierung erklärte, dass die „Führung der Kurden“ am Mittwochmorgen von der Entscheidung des Präsidenten informiert worden seien. Das Pentagon schwächte Trumps Erklärung etwas ab und hielt fest, „Die Operation gegen den IS ist noch nicht abgeschlossen“. Man könne aber aus Sicherheitsgründen keine weiteren Informationen bekannt geben. Dennoch hatte Trumps Sprecherin Sarah Huckabee Sander kurz nach Trumps Tweet erklärt: „Wir haben damit begonnen, die amerikanischen Einheiten nach Hause zu holen.“
Le Monde: Die Entscheidung steht im Widerspruch zur Iran-Strategie der USA
In Le Monde wird der Widerspruch zwischen dem militärischen Rückzug und der gegen den Iran gerichteten US-Strategie thematisiert, da Donald Trump so dem Iran das Feld überlasse. Der Rückzug stelle einen Sieg für Assad und Putin dar.
Aldar Xelil: Wir werden uns gegen Angriffe selbst verteidigen
Gegenüber der Nachrichtenagentur ANHA hatte Aldar Xelil, Verantwortlicher des Diplomatiekomitees der Bewegung für eine demokratische Gesellschaft TEV-DEM erklärt, dass die Kurd*innen und die Völker Nordsyriens ihren auf ihre eigene Kraft gestützten Kampf auf das höchste Niveau bringen und man sich gegen alle Arten von Angriffen verteidigen werde. Die Völker der Region haben von Anfang an die terroristischen Gruppen bekämpft, sagte Xelil und kündigte an, man werde vom Recht der Selbstverteidigung gegen die Türkei oder jegliche andere Kraft, welche die Region angreift, Gebrauch machen. Xelil rief alle Kurd*innen auf, ab sofort alle Orte zum Kampfgebiet gegen mögliche zukünftige Angriffe zu machen.