Verfahren gegen HDP wegen Transparent von Arîn Mîrkan

Fast zwei Jahre nach dem Parteikongress der HDP in Iskenderun wurde ein Verfahren gegen HDP-Mitglieder eröffnet, weil sie ein Transparent von Arîn Mîrkan im Kongresssaal angebracht hatten.

Die Demokratische Partei der Völker (HDP) hat am 15. Mai 2016 in Iskenderun (Provinz Hatay) ihren ersten Kongress abgehalten. Wie jetzt bekannt wurde, hat die Staatsanwaltschaft von Hatay bereits im vergangenen November Ermittlungen gegen die Kreis-Ko-Vorsitzende der HDP, Munise Taşan, sowie acht weitere HDP-Mitglieder eingeleitet. Wegen des Anbringens eines Transparents mit dem Abbild der YPJ-Kämpferin Arîn Mîrkan, die im Kampf gegen den Islamischen Staat während der Schlacht von Kobanê im Oktober 2014 eine „Selbstaufopferungsaktion“ verübte, sind die HDP-Mitglieder wegen „Terrorpropaganda“ angeklagt. Den angeklagten Parteifunktionären droht jeweils eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren.

Der erste Prozesstag ist für den 10. April angesetzt.