Ein Unbekannter ist heute in den Provinzverband der HDP in Xarpêt (Elazığ) gekommen und hat die anwesenden Mitglieder des Vorstands bedroht. Nach Angaben des Kreisverbandsvorsitzenden Ahmet Cirit hat der namentlich nicht bekannte Mann im Alter von ungefähr dreißig Jahren gesagt: „Ich werde die aus Mittelasien Gekommenen, die Kurden schlachten. Ich bin Zaza und weiß, was ihr getan habt.“

Der Mann wurde laut Cirit aus den Räumlichkeiten verwiesen, die HDP-Mitglieder riefen die Polizei. „Die Polizei ist gekommen und hat ein Protokoll aufgenommen. Ansonsten ist nichts unternommen worden. Wir haben Anzeige erstattet. Vorher hatten wir dafür gesorgt, dass er keinen Schaden anrichten kann. In der letzten Zeit haben sich die Angriffe auf unsere Partei intensiviert, wir werden Schutzmaßnahmen treffen“, so Ahmet Cirit.

Hetzerische Atmosphäre

Seit einiger Zeit kommt es fast täglich zu Aggressionen gegen HDP-Mitglieder und lokale Parteizentralen in der Türkei. Am Donnerstag wurde die Wohnung eines alevitischen HDP-Mitarbeiters in Istanbul mit einem roten Kreuz markiert, einen Tag zuvor fand ein bewaffneter Angriff auf die HDP-Zentrale in Marmaris statt. Da sich zu dem Zeitpunkt niemand in den Räumlichkeiten aufhielt, kam es nur Sachbeschädigungen. Im Juni ist die HDP-Mitarbeiterin Deniz Poyraz von einem türkischen Faschisten in Izmir ermordet worden.

Der HDP-Vizefraktionsvorsitzende Saruhan Oluç hat am Mittwoch die Regierung verantwortlich gemacht: „Ich möchte ein weiteres Mal betonen, dass die Hassrede und das Vorgehen der Regierung gegen die HDP die Atmosphäre für derartige Angriffe schaffen. Solange die Regierungskoalition an ihrer Hetze festhält, ist sie politisch verantwortlich für alle weiteren Angriffe.“