Die siebenköpfige Delegation, die heute zu einem historischen Treffen mit dem PKK-Begründer Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali war, ist laut Pressestelle der DEM-Partei auf ihrem Rückweg. Die Delegation wird den historischen Aufruf von Abdullah Öcalan demnach um 15 Uhr (MEZ, Ortszeit 17 Uhr) in Istanbul der Öffentlichkeit vorstellen.

Drittes Treffen mit Abdullah Öcalan

Die Imrali-Delegation der DEM-Partei traf heute zum dritten Mal mit Abdullah Öcalan im Hochsicherheitsgefängnis Typ F auf Imrali zusammen. Ziel des heutigen Gesprächs war ein Rücktrag der Ergebnisse der zahlreichen Dialoge, die die Abgeordneten im Anschluss an die beiden vorangegangenen Zusammenkünfte mit dem kurdischen Vordenker mit zahlreichen Parteien und politischen Akteuren in der Türkei sowie der Kurdistan Region des Irak (KRI) führten. Insbesondere wurde sich von dem nun beendeten Treffen eine historische Erklärung Öcalans erhofft, die richtungsweisend für einen weiteren Verlauf des aktuellen Dialogprozesses zur Lösung der kurdischen Frage sein soll.

Public Viewing

Die DEM-Partei kündigte die Veröffentlichung der erwarteten Botschaft nun für heute um 15 Uhr an. An mehreren Orten wird die Erklärung auf Großbildleinwänden live übertragen, so auch in Berlin sowie zeitgleich in Amed (tr. Diyarbakir), Wan (Van), Silêmanî und Qamişlo. Der kurdische Verein Nav-Berlin lädt ab 14.30 Uhr zum Public Viewing auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor ein. Auch aus vielen weiteren Städten in Europa gibt es Aufrufe, die Erklärung gemeinsam in kurdischen Einrichtungen zu verfolgen.

Hintergrund

Am 28. Dezember 2024 besuchten die Mitglieder der Imrali-Delegation der DEM-Partei, Pervin Buldan und Sırrı Süreyya Önder, Abdullah Öcalan im Gefängnis der Insel Imrali im Marmarameer. Während des Besuchs übermittelte der 75-Jährige Botschaften, die auf eine Lösung abzielen.

Die beiden Abgeordneten trafen am 22. Januar 2025 ein zweites Mal mit Abdullah Öcalan zusammen. Im Anschluss an das vierstündige Treffen unterrichtete die Delegation die Führung der DEM-Partei.

In einer Erklärung zu dem Gespräch äußerte die Delegation: „Die Arbeit von Herrn Öcalan an diesem Prozess geht weiter. Die notwendigen Erklärungen werden der Öffentlichkeit gegeben, sobald seine Vorbereitungen zu diesem Thema abgeschlossen sind. Als Delegation werden wir unsere Arbeit und unsere Gespräche fortsetzen und die Öffentlichkeit entsprechend der Entwicklungen informieren. Dieser Prozess wird dazu beitragen, dass wir alle gemeinsam und frei leben können. Wir freuen uns auf die wertvollen Beiträge aller gesellschaftlichen Gruppen in der Hoffnung, dass dies möglich sein wird“.

Dialogprozess

Seit dem 28. Dezember hat sich die Delegation mit den Vorsitzenden der im Parlament vertretenen politischen Parteien, inhaftierten Politiker:innen im Gefängnis, Mitgliedern der DEM-Partei und weiteren politischen Akteur:innen getroffen.

Gemeinsame Bewertung der aktuellen Lage

In einer Erklärung vom 17. Januar gab die Imrali-Delegation bekannt: „Der Schwerpunkt unserer Gesprächsagenda war es, die Ergebnisse unserer Diskussion mit Herrn Öcalan zu vermitteln und die neuen Entwicklungen gemeinsam zu bewerten. Im Mittelpunkt dieser Gespräche standen die Suche nach einer dauerhaften Lösung der kurdischen Frage und des daraus resultierenden Konflikts, die historische Verantwortung für die Stärkung der türkisch-kurdischen Geschwisterlichkeit, die Verpflichtungen, die sich aus den tiefgreifenden und unumkehrbaren Entwicklungen im Nahen Osten ergeben sowie die Anerkennung des Parlaments und der demokratischen Politik als wichtigste Plattformen für die Lösung dieser Fragen.“

Geteilter Wunsch nach einer friedlichen Lösung

In der Erklärung hieß es weiter: „Unser Eindruck von diesen Treffen ist, dass alle politischen Parteien den Wunsch und den Willen haben, den durch die kurdische Frage verursachten Konflikt und die Spannungen zu überwinden. Es besteht ein gemeinsames Verständnis dafür, dass die Förderung der Einheit und Geschwisterlichkeit aller ethnischen, religiösen und sektiererischen Gruppen in unserem Land allen zugute kommen würde. Gleichzeitig ist man der Meinung, dass der Friedensprozess auch zur allgemeinen Demokratisierung und zur Ausweitung des demokratischen politischen Raums beitragen sollte.“

Öffentliche Versammlungen

Darüber hinaus informierte die DEM-Partei die Gesellschaft über diese Aktivitäten durch öffentliche Versammlungen und Kundgebungen an 42 Orten und übermittelte der Imrali-Delegation in Form von Berichten die Meinungen, Vorschläge, Sorgen und Erwartungen der Menschen.

Dialogoffensive in der KRI

Die Delegation führte auch Gespräche in der Kurdistan-Region des Irak. Am 16. und 17. Februar traf die Delegation den Vorsitzenden der regierenden PDK, Mesûd Barzanî, und Nêçirvan Barzanî, den Präsidenten der Kurdistan-Region. Außerdem traf sie am 18. Februar mit dem YNK-Vorsitzenden Bafel Talabanî und dem stellvertretenden KRI-Premierminister Qubad Talabanî zusammen.

Während der Besuche wurden die Einzelheiten der Gespräche auf Imrali übermittelt und die Meinungen, Vorschläge und Gedanken der Beteiligten zum Prozess entgegengenommen, die an Öcalan weitergeleitet werden sollen.