Laut der DEM-Partei wird eine siebenköpfige Delegation schon morgen Abdullah Öcalan auf Imrali besuchen und sich anschließend auf einer Pressekonferenz äußern. Ob der erwartete Aufruf des PKK-Begründers dann veröffentlicht wird, ist noch unklar.
In der Türkei kommt in die Bemühungen um eine politische Lösung der kurdischen Frage entscheidende Bewegung. Die DEM-Partei kündigte an, dass der dritte Besuch bei dem inhaftierten PKK-Begründer Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali schon morgen stattfinden soll. Auf einer in Istanbul geplanten Pressekonferenz will die Delegation anschließend über ihren Besuch bei dem 75-Jährigen informieren.
Die DEM-Partei hatte Anfang des Monats davon gesprochen, dass von Öcalan ein „historischer Aufruf“ zur Lösung des türkisch-kurdischen Konflikts und einer Demokratisierung der Türkei zu erwarten sei. Die DEM-Sprecherin Ayşegül Doğan sagte heute vor Journalist:innen in der Parteizentrale in Ankara, zum jetzigen Zeitpunkt sei noch nicht klar, ob diese Erklärung auf der Pressekonferenz veröffentlicht wird. „Das wird erst deutlich, wenn unsere Delegation morgen auf Imrali ist”, erklärte sie.
Öcalan werde den Appell entweder in schriftlicher Form oder per Video abgeben, ergänzte Doğan. „Als DEM fordern wir jedoch, dass Herr Öcalan seine Botschaft in Videoform verfasst. Dies erachten wir als sinnvoller und deutlich wirksamer für diesen Prozess“, so die Sprecherin. Aus türkischen Justizkreisen war zuletzt verlautet, es gebe keinen Rechtsrahmen, der Videos eines Gefangenen ermögliche. Die DEM konterte, dass auch keine gesetzliche Bestimmung existiere, die Videoaufnahmen von Inhaftierten verbiete.
Auch DEM-Spitze fährt nach Imrali
Anders als bei den vorausgegangenen Besuchen bei Öcalan werden an dem für morgen angekündigten Treffen sieben Personen teilnehmen. Neben den DEM-Abgeordneten Pervin Buldan und Sırrı Süreyya Önder, die bereits während der Gespräche zwischen dem türkischen Staat und Abdullah Öcalan in den Jahren 2013 bis 2015 der Imrali-Delegation angehörten, werden auch die beiden Ko-Vorsitzenden der DEM, Tülay Hatimoğulları und Tuncer Bakırhan, ihr Fraktionskollege Cengiz Çiçek, der abgesetzte Oberbürgermeister von Mêrdîn (tr. Mardin), Ahmet Türk, sowie der Öcalan-Anwalt Faik Özgür Erol von der Istanbuler Kanzlei Asrin nach Imrali fahren. In dem türkischen Äquivalent zu Robben Island sitzt der kurdische Vordenker seit seiner völkerrechtswidrigen Verschleppung 1999 aus Kenia in politischer Geiselhaft.
Hinweis: Diese Meldung wurde aktualisiert und mit dem Hinweis ergänzt, dass die Pressekonferenz der Imrali-Delegation am Donnerstag in Istanbul stattfindet. Zuvor war mitgeteilt worden, dass die Konferenz am Freitag in Ankara durchgeführt werden soll.
