Tobias Pflüger war heute mit seinen Parteikolleg*innen Sabine Leidig (MdB), Heike Hänsel und Jan Schlauske (MdL Hessen) in der nordkurdischen Provinz Wan unterwegs, um den Ablauf der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zu beobachten. Wir haben mit ihm gesprochen.

Sie beobachten heute die Wahlen in der Türkei. Sind Sie offiziell akkreditiert?

Wir sind dem Aufruf der HDP zur Teilnahme an Wahlbeobachtungen gefolgt. Zu Recht befürchtet die HDP vor Ort Wahlfälschungen und Schikane. Die OSZE hat zwar Wahlbeobachter entsandt, doch decken sie nicht alle Regionen ab. Einige OSZE-Wahlbeobachter*innen durften gar nicht erst einreisen, wie unser Mitglied in der parlamentarischen Versammlung des Europarats, Andrej Hunko.

Was bezwecken Sie mit der Wahlbeobachtung?

Schon im Vorfeld der Wahlen war deutlich, dass es zu Wahlmanipulationen kommen würde. Es wird knapp für Erdoğan und seine AKP. Umso größer ist die Gefahr, dass hier nachgeholfen werden soll. Wir haben die Stimmabgabe in verschiedenen Wahllokalen beobachtet, ob alles ordnungsgemäß abläuft oder ob es Einschüchterungsversuche gibt. Wir hoffen, dass auch die Präsenz vieler Wahlbeobachter*innen dazu beiträgt, dass es zu weniger Wahlfälschungen kommt.

Wie haben Sie den heutigen Tag erlebt, was sind Ihre Eindrücke?

Wir haben viel Polizei und Militär und Paramilitärs vor und in den Wahllokalen gesehen. Wähler*innen wurden durch Soldaten beim Zugang zu Wahllokalen kontrolliert. Es kam auch vor, dass Soldaten direkt neben den Wahlurnen standen, was natürlich der Einschüchterung dienen soll. Teilweise wurden Wähler*innen durch das Militär kontrolliert. Zudem wurden in vielen Dörfern keine eigenen Wahllokale zugelassen, was bedeutet, dass Menschen bis zu 35 Kilometer zurücklegen mussten, um wählen zu können. Trotzdem hält das die mutigen Menschen hier nicht ab: die Wahlbeteiligung ist hoch.

Wie lange bleiben Sie noch in der Region?

Wir werden am Montag wieder abreisen. Und wir hoffen, dass bei der Auszählung und Übermittlung Manipulationen vermieden werden können.