Die Kurdische Frauenbewegung in Europa (TJK-E) ruft dazu auf, am 1. November, dem Welt-Kobanê-Tag, nach Den Haag zu kommen, um die OPCW zum Handeln gegen die Chemiewaffenangriffe des türkischen Staates in Südkurdistan aufzufordern und der Guerilla Luft zum verschaffen. Zu der Demonstration im Rahmen der Aktionstage unter dem Motto „Wir sehen eure Verbrechen – Stoppt den Einsatz chemischer Waffen in Kurdistan!“ mobilisieren auch weitere kurdische Organisationen wie der Europaverband KCDK-E und der Nationalkongress Kurdistan (KNK) mit dem Hashtag #WeSeeYourCrimes.

Die TJK-E erklärt, dass die OPCW vor einer entscheidenden Prüfung stehe: „Wenn wie in ihren institutionellen Erklärungen ,eine Welt ohne Chemiewaffen und die Bedrohung durch ihren Einsatz' gewünscht wird, sollte sie dringend handeln, damit sie nicht im Widerspruch zu ihren Gründungsprinzipien, Zielen und ihrem Auftrag sowie dem Ersuchen der internationalen IPPNW-Delegation steht. Sie muss Untersuchungen durchführen und Sanktionen gegen den türkischen Staat ergreifen."

Weiter heißt es in dem Aufruf der TJK-E: „Die Bilder und Äußerungen über den Einsatz von Chemiewaffen durch den faschistischen türkischen Staat gegen die Guerilla stehen schon seit einiger Zeit auf der Tagesordnung des kurdischen Volkes und der demokratischen Öffentlichkeit. Wir möchten noch einmal betonen, dass die veröffentlichten Bilder eine klare Botschaft an alle Gruppen sind, die für Demokratie und menschliche Werte eintreten, insbesondere an kurdische Frauen und Menschen. Sie sind ein Aufruf, Verantwortung zu übernehmen.“

„Şebnem Korur Fincancı ist die Stimme des Gewissens“

Nach der Veröffentlichung der beschämenden Aufnahmen sterbender Kämpfer:innen sei der türkische Staat in Panik geraten und greife alle an, die sich dazu äußern, so die TJK-E. Dazu gehöre neben den jüngst verhafteten MA-Journalist:innen auch die Vorsitzende der Ärztekammer der Türkei, Şebnem Korur Fincancı: „Die faschistische AKP/MHP-Regierung ist schuldig und will verhindern, dass die Wahrheit ans Licht kommt. Sie will ihre Verbrechen vertuschen und ein Klima der Angst schaffen, aber das ist vergeblich. Şebnem Korur Fincancı ist eine ehrenwerte Vertreterin ihres Berufsstandes, eine Wissenschaftlerin, die nicht von dem abweicht, was sie für richtig hält, eine mutige Stimme des öffentlichen Gewissens und eine prinzipientreue Verfechterin der Rechte von Frauen. Wir verurteilen diese faschistischen Angriffe der AKP-MHP-Regierung auf das Schärfste.

„Die internationalen Institutionen stellen ihre Legitimität in Frage“

Das Schweigen der zuständigen Institutionen, Gesundheits- und Menschenrechtsorganisationen angesichts so vieler konkreter Beweise hat die Legitimität dieser Institutionen zur Debatte gestellt. Weder in der Türkei noch auf internationaler Ebene gibt es eine Haltung, diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu untersuchen, aufzudecken und strafrechtlich zu verfolgen. Insbesondere das Schweigen der OPCW und der Vereinten Nationen zeigt, dass sie entgegen ihren Behauptungen nicht unabhängig sind. Die Aussage der OPCW, dass die vorgeworfenen Chemiewaffeneinsätze nur auf Antrag eines Mitgliedsstaates untersucht werden könne, deckt diese Verbrechen nicht etwa auf, sondern liefert vielmehr eine Grundlage dafür. Wenn die berechtigten Forderungen von Millionen Menschen und die an ihnen begangenen Verbrechen auf der Grundlage eines Statuts ignoriert werden, was kann dies anderes bedeuten, als Partner in einem Jahrhundert der Vernichtung und Verleugnung zu sein? Welcher menschliche Wert, welches Gewissen, welche wissenschaftliche Ethik kann dies akzeptieren? Die OPCW steht vor einer Zerreißprobe.“