Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas will die Sanktionen gegen Syrien schrittweise lockern. Ein Plan sehe vor, mit denjenigen Maßnahmen zu beginnen, die wirklich notwendig seien, um den Wiederaufbau des Landes angehen zu können.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas will die Sanktionen gegen Syrien stufenweise lockern. Ein Plan sehe vor, mit denjenigen Maßnahmen zu beginnen, die wirklich notwendig seien, um den Wiederaufbau des Landes angehen zu können. Das sagte Kallas am Rande von Gesprächen mit dem türkischen Außenminister Hakan Fidan gestern in Ankara.
Weitere Schritte könnten unternommen werden, sobald die syrische Führung ihrerseits Fortschritte zeige, sagte Kallas weiter. Am kommenden Montag solle es dazu bei einem Treffen der EU-Außenminister:innen in Brüssel Gespräche geben. Sollte sich zeigen, dass die Entwicklungen in Syrien in die falsche Richtung gingen, würden Strafmaßnahmen wieder eingeführt. Details nannte Kallas nicht.
Die EU hatte im Jahr 2011 als Reaktion auf das gewaltsame Vorgehen des damaligen Machthabers Baschar al-Assad gegen die Opposition und Bevölkerung umfangreiche Sanktionen gegen das Land verhängt. Sie richteten sich gegen mehr als 290 Einzelpersonen und 70 Organisationen und umfassten unter anderem ein Verbot von Investitionen in die syrische Ölindustrie und in Unternehmen, die an der Errichtung neuer Kraftwerke zur Stromerzeugung in Syrien beteiligt sind, ein Einfuhrverbot für Rohöl aus dem Land sowie ein Waffenembargo.
Foto: Im Bürgerkrieg zerstörtes Aleppo © Nazım Daştan
