Streit zwischen PDK und YNK um irakische Präsidentschaft

Noch immer ist offen, wer das Amt des irakischen Staatspräsidenten übernehmen soll. Die südkurdischen Parteien PDK und YNK geben widersprüchliche Erklärungen ab.

Seit 2005 wird im Irak das Amt des Ministerpräsidenten von einem Schiiten, das des Parlamentspräsidenten von einem Sunniten und das des Staatspräsidenten von einem Kurden besetzt. Die südkurdischen Parteien PDK und YNK haben unter sich eine Aufgabenverteilung ausgemacht. Demnach wird die Präsidentschaft der Autonomieregion Kurdistan der PDK überlassen und die YNK stellt den irakischen Präsidenten. Mit dem Ablauf der Amtszeit von Mesut Barzanî ist jedoch gleichzeitig das Amt der Regionalpräsidentschaft abgeschafft worden. Die PDK hat jetzt ein Auge auf den Sessel des irakischen Staatspräsidenten geworfen.

In wiederholten Gesprächen zwischen den beiden Parteien konnte keine Einigung zu dem Thema erzielt werden. Aus PDK-Kreisen werden jetzt Stimmen laut, die das Recht auf das Staatspräsidentenamt bei der PDK sehen. So erklärte der stellvertretende Präsident des kurdischen Regionalparlaments, Cafer Eminki (PDK): „Die PDK hat ein Recht auf das Amt des irakischen Staatspräsidenten, aber sie kann sich auch mit der YNK und anderen Parteien auf einen anderen Kandidaten einigen.“

Antwort der YNK: Den Staatspräsidenten stellen wir

Auf die Verlautbarungen der PDK reagierte die YNK umgehend. Wie YNK-Sprecher Sadi Ahmed Pirê erklärte, werde seine Partei den irakischen Staatspräsidenten stellen. Mit der PDK gebe es bisher keinerlei andersartige Abmachung, betonte Pirê. Da der als möglicher Kandidat gehandelte Barham Salih kein YNK-Mitglied mehr sei, komme er auch nicht als Kandidat in Frage.

Der YNK-Kandidat für die irakische Präsidentschaft wird vom Politbüro der Partei festgelegt. Es wird erwartet, dass das Politbüro einen von fünf zur Auswahl stehenden Kandidaten wählen wird.