Eine Delegation der HDP ist mit der stellvertretenden Grünen-Vorsitzenden Jamila Schäfer und Max Lucks, dem Sprecher der Grünen Jugend, zusammengetroffen. Sie erklärten ihre Solidarität und Unterstützung für den Hungerstreik von Leyla Güven.
Eine Delegation aus ehemaligen Abgeordneten und der Deutschlandvertretung der Demokratischen Partei der Völker (HDP) hat Gespräche mit Vertretern unterschiedlicher Fraktionen im Bundestag geführt. Bei den Treffen ging es um den mittlerweile seit 72 Tagen andauernden Hungerstreik der inhaftierten HDP-Abgeordneten Leyla Güven und die Forderung nach Aufhebung der Isolation von Abdullah Öcalan.
In der Delegation befanden sich die ehemaligen HDP-Abgeordneten Ziya Pir, Faysal Sarıyıldız und Sibel Yiğitalp sowie Sinan Önal und Muhammet Kaya von der Deutschlandvertretung der Partei. Zunächst traf sich die Delegation mit Vertreter*innen der Parteiführung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, darunter die stellvertretende Parteivorsitzende Jamila Schäfer und Max Lucks, der Sprecher der Grünen Jugend. Die Delegation wurde sehr freundlich empfangen und Schäfer und Lucks hielten Bilder von Güven und nahmen ein Solidaritätsvideo auf.
Die stellvertretende Parteivorsitzende erklärte: „Gemeinsam fordern wir die Freilassung von Leyla Güven. Wir stehen an der Seite aller, die in der Türkei für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und ein solidarisches Miteinander kämpfen. Menschenrechte müssen überall gelten - auch im Gefängnis!
Das Erdoğan-Regime erzeugt nach innen ein Klima der Angst und bedroht die Sicherheit der Menschen in Nordsyrien. Die Bundesregierung darf ihre Augen davor nicht verschließen. Gerade als Land mit einem nicht ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat und engen Beziehungen zur Türkei hat die Bundesrepublik Deutschland eine große Verantwortung, Druck auf Ankara auszuüben.“
Max Lucks erklärte: „Was muss das für ein Staat sein, wo eine gewählte Abgeordnete ohne Urteil im Knast sitzt und sich dort zu Tode hungert? Leyla Güven von unserer Schwesterpartei HDP ist heute 71 Tage im Hungerstreik, weil sie keinen anderen Ausweg sieht, um menschenwürdige Haftbedingungen zu erreichen und Erdoğan zu einer Rückkehr zum Friedensprozess zu zwingen. Ankara muss sie jetzt freilassen und den Rechtsstaat in allen Gefängnissen wiederherstellen. Und die deutsche Bundesregierung darf nicht länger den Hasen spielen, der von nichts weiß, während Erdoğan nach innen seinen autoritären Staat baut und nach außen zur Bedrohung für Millionen Menschen in Nordsyrien wird!“
Die Grünen kündigten eine Pressekonferenz für Leyla Güven an, weiterhin wird versucht, in Kürze eine Delegation in die Türkei zu schicken.
Drei Forderungen der HDP
Die ehemalige HDP-Abgeordnete Sibel Yiğitalp erklärte zu dem Treffen: „Sie haben gesagt, dass sie die Situation von Leyla Güven minutiös mitverfolgen. Sie wissen, wie kritisch die Situation ist, und kündigen an, dass sie nach Abstimmung in den betreffenden Gremien etwas unternehmen werden, um auf die Situation von Leyla Güven aufmerksam zu machen.“
Der ehemalige Abgeordnete Ziya Pir sagte: „Wir gehen nicht als Bittsteller zu den deutschen politischen Parteien. Es gibt internationale Abkommen, welche die Türkei unterzeichnet hat und daher muss das Notwendige getan werden. Wir haben dazu eingeladen, diese Aufgabe zu übernehmen. Wir haben an die Pflichten der internationalen Erklärung der Menschenrechte und der Europäischen Menschenrechtskonvention erinnert.“
Bei dem Gespräch sind laut Ziya Pir drei Forderungen den Grünen gegenüber gestellt worden: „Erstens die Situation von Leyla Güven, zweitens die Aufhebung der Isolation von Herrn Öcalan und drittens die Drohungen gegen Rojava und die andauernde Besetzung von Efrîn. Uns wurde gesagt, dass die Grünen zu jedem dieser Themen Stellung beziehen und Einsatz zeigen.“
