Schweden und Finnland lehnen Rücknahme von IS-Mitgliedern ab

Schweden und Finnland lehnen eine Rückführung von IS-Mitgliedern ab, die nach Syrien und den Irak gegangen sind.

In Schweden sind sich alle Parteien einig, dass Mitglieder der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) nicht zurückgeführt werden sollen. In der finnischen Regierung gibt es dazu unterschiedliche Meinungen. Wie in Deutschland auch ist die öffentliche Diskussion um eine Rückführung von IS-Dschihadisten, die von den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) gefangengenommen worden sind, in ihre Herkunftsländer erst nach der Aufforderung von US-Präsident Donald Trump erfolgt. Trump hatte per Twitter gedroht, die IS-Gefangenen in Nordsyrien freizulassen. Vertreter der nordsyrischen Autonomieverwaltung hatten dieser Drohung umgehend widersprochen und erklärt, dass sich die Dschihadisten nicht in US-amerikanischer Gefangenschaft befinden und folglich nicht von Trump freigelassen werden können. Trotzdem fordert auch die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien dringend zur Rücknahme der Dschihadisten auf. Als Alternative steht die Einrichtung eines internationalen Gerichtshofs für IS-Mitglieder zur Diskussion. Die Idee von Bundesinnenminister Horst Seehofer, Dschihadisten die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen, ist wie gewöhnlich nicht lösungsorientiert, sondern rein populistischer Natur, weil eine Gesetzesänderung nicht rückwirkend greifen würde.

Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven hat Trumps Aufruf umgehend zurückgewiesen, seine Minister und alle Parteien haben sich dieser Meinung angeschlossen. Laut Löfven kann sein Land schwedischen Dschihadisten „nicht behilflich“ sein. Justizminister Morgon Johansson forderte die Einrichtung eines internationalen Gerichtshofs und nannte die Beispiele Ruanda und Jugoslawien. Auf die Frage eines Journalisten, ob die Kurden die Verantwortung für den IS übernehmen müssten, antwortete der Minister, die Verantwortung müsse selbstverständlich international getragen werden.

In Finnland herrscht Uneinigkeit zu dem Thema. Während Ministerpräsident Juha Sipilia und Außenminister Timo Soini eine Rücknahme der aus Finnland stammenden Dschihadisten ablehnen, erklärte Tarja Mankkinen für das Außenministerium, Finnland sei als Rechtsstaat dazu verpflichtet, die eigenen Staatsbürger und Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis zurückzunehmen. Ein Gesetz zum Entzug der Staatsbürgerschaft von Dschihadisten ist bereits im Dezember ins Parlament getragen worden. Laut Polizeiangaben haben sich ungefähr achtzig Dschihadisten dem IS im Irak und in Syrien angeschlossen, etwa zwanzig sind nach Finnland zurückgekehrt.