Schulden aus Zwangsverwaltungen werden öffentlich gemacht

Die HDP-Bürgermeister von Cizîr haben mit einem Transparent am Rathaus die Schulden öffentlich gemacht, welche von der zuvor eingesetzten Zwangsverwaltung angehäuft wurden.

Im Jahr 2015 hat die AKP-Regierung die rechtmäßigen Ko-Bürgermeister*innen der Kreisstadt Cizîr (Cizre) abgesetzt und durch einen aus Ankara ernannten Zwangsverwalter ersetzt. Bei den letzten Kommunalwahlen sind Mehmet Zırığ und Berivan Kutlu von der Demokratischen Partei der Völker (HDP) mit etwa 77 Prozent Stimmanteil zu den Ko-Bürgermeister*innen gewählt worden. Doch sie stehen vor einem enormen Schuldenberg, den der Zwangsverwalter in den vergangenen knapp drei Jahren angehäuft hat.

Wie die neugewählten Bürgermeister*innen nun mit einem Transparent am Rathaus öffentlich machten, belaufen sich die Schulden der Kommune auf mehr als 220 Millionen türkische Lira (umgerechnet fast 34 Millionen Euro). Außerdem hat die Zwangsverwaltung insgesamt zehn Wohnungen, zwei Parks und zwei Straßen, die unter der Obhut der Stadtverwaltung standen, veräußern lassen.

Auch in der Kreisstadt Silopiya (Silopi), die ebenso wie Cizîr zur Provinz Şirnex (Şırnak) gehört, haben die neugewählten HDP-Bürgermeister*innen mit einem Transparent die Schulden des zuvor eingesetzten Zwangsverwalters öffentlich gemacht. Die HDP hat hier die Kommunalwahlen mit mehr als 73 Prozent Stimmanteil gewonnen. Doch auch dort stehen die Ko-Bürgermeister*innen nun vor ähnlich großen Schuldenbergen wie in Cizîr.