Rojhilat-Gruppe übernimmt Öcalan-Mahnwache in Straßburg

Aktivist:innen aus Ostkurdistan haben die Mahnwache in Straßburg für die Freiheit von Abdullah Öcalan übernommen. Die Rojhilat-Gruppe rief zur Solidarität auf und forderte, die Isolation des kurdischen Vordenkers zu beenden.

Seit dem 25. Juni 2012 findet in Straßburg eine Mahnwache für die Freiheit des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan statt. Die Dauermahnwache in direkter Nähe des Gebäudes des Europäischen Komitees zur Verhinderung von Folter (CPT), des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Europarats wird im wöchentlichen Turnus von Gruppen aus ganz Europa übernommen. Die 586. Woche der Aktion wird gestaltet von Aktivist:innen, die aus Rojhilat, dem östlichen Teil Kurdistans (Westiran), stammen.

Die Rojhilat-Gruppe besteht aus Ronak Febevi und den Aktivisten Şoreş und Serbest. Ronak Febevi erklärte im Namen der Gruppe, dass Abdullah Öcalan seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali festgehalten wird und in Europa lebende Kurdinnen und Kurden seit elf Jahren in Straßburg seine Freilassung fordern. Alle für Demokratie und Freiheit eintretenden Menschen seien aufgefordert, sich solidarisch zu zeigen und die rechtswidrige Isolation von Öcalan zu beenden.


Mit der Mahnwache in Straßburg wird auf die Verantwortung Europas für die ungelöste kurdische Frage hingewiesen, die in direktem Zusammenhang mit dem Umgang mit Abdullah Öcalan steht. Das Komitee zur Verhinderung von Folter (CPT) ist die einzige Institution, die Gefängnisse in den Mitgliedsländern des Europarats, einschließlich der Türkei, jederzeit inspizieren kann. Obwohl das CPT die Gefängnisinsel Imrali im vergangenen Jahr besucht hat, gibt es keine Auskünfte über die Situation und die Gesundheit von Abdullah Öcalan. Trotz der Tatsache, dass schwere Isolationshaft als anerkannte Form der Folter gilt, ergreift das CPT keine Maßnahmen dagegen. Von Öcalan und seinen drei Mitgefangenen gibt es seit März 2021 kein Lebenszeichen mehr. Der letzte Kontakt war ein aus unbekannten Gründen unterbrochenes Telefonat mit einem Bruder von Öcalan. Sein Anwaltsteam hatte zuletzt im August 2019 Zugang zu der Gefängnisinsel. Auch eine schriftliche Kommunikation ist nicht möglich.