Riexinger: Rüstungsexporte in die Türkei stoppen

Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender der Partei DIE LINKE, hat den kurdischen Verein in Essen besucht und erklärt, das Mindeste, was die Bundesrepublik angesichts der türkischen Militäroperationen tun müsse, sei ein Stopp des Rüstungsexports.

Der Linksparteivorsitzende Bernd Riexinger hat aus Anlass des Weltfriedenstages den kurdischen Verein DKTM in Essen besucht und an einer Versammlung von Vertreter*innen verschiedener Organisationen teilgenommen.

Die Veranstaltung im Vorfeld der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 13. September wurde mit einer Begrüßungsrede von Yilmaz Gültekin eingeleitet, der als Vertreter des kurdischen Vereins sprach. Anschließend redeten Theresa Brücker, die für DIE LINKE für den Essener Stadtrat kandidiert, und die Bezirkspolitikerin Heike Kretschmer, ebenfalls von der Linkspartei. Danach stellten die eingeladenen Organisationen ihre Arbeit vor, darunter tamilische, palästinensische, iranische, somalische und kurdische Einrichtungen sowie das Anti-Rassismus-Telefon und Seebrücke Essen.

 

Bernd Riexinger sagte in seiner Rede: „Wir wollen eine Welt ohne Kriege und ohne militärische Konflikte.“ Dass die EU das aggressive Vorgehen des türkischen Staatschefs Erdogan toleriere, sei unfassbar. „Wir dürfen nicht zulassen, dass er erst Krieg gegen die Kurden führt, dann Krieg gegen Syrien führt und dann Krieg gegen Griechenland führt. Solchen Menschen muss dringend in den Arm gegriffen werden und das mindeste, was Deutschland tun kann, ist keine Waffen mehr in die Türkei zu liefern.“ Jegliche militärische Zusammenarbeit müsse aufgekündigt werden, so der Linksparteivorsitzende.