Riesiges Plakat macht in Manchester auf Öcalan aufmerksam

Gegenüber dem Stadion in Manchester ist ein riesiges Bild von Abdullah Öcalan aufgehängt worden. Auch an vielen weiteren Stellen in der Stadt ist der kurdische Vordenker sichtbar.

Im Manchester ist ein riesiges Bild von Abdullah Öcalan an einem zehnstöckigen Gebäude aufgehängt worden. Im Rahmen der auf internationaler Ebene durchgeführten Kampagne „Die Zeit ist reif" für die Freiheit des kurdischen Vordenkers und PKK-Mitbegründers werden außerdem Plakate auf Werbetafeln an Straßenkreuzungen, Gebäuden und Bushaltestellen gezeigt.

Die über zehn Meter hohe Plakatwand an der Seitenwand eines Gebäudes gegenüber des Manchester-Stadions erregte große Aufmerksamkeit. Der Ort, an dem das Plakat aufgehängt wurde, befindet sich an einem der wichtigsten Knotenpunkte der Stadt Manchester. Die Plakate mit der Aufschrift „Wie viele Tage Einzelhaft könnten Sie in einem türkischen Gefängnis überleben?" werden etwa eine Woche lang hängen und machen auf die menschenrechtswidrige Isolation von Abdullah Öcalan aufmerksam. Über dem Bild steht auf den Bannern: „Der kurdische Anführer Abdullah Öcalan wird seit über 8.400 Tagen in Einzelhaft auf einer türkischen Gefängnisinsel festgehalten."

Die Ko-Vorsitzende des kurdischen Volksrats in England, Elif Sarıcan, betonte anlässlich der Plakataktion, dass die Kampagne „Die Zeit ist reif" auf die Freiheit des kurdischen Volkes und sämlichter Völker im Mittleren Osten abziele und mit der Freiheit von Öcalan beginne. Mit der Kampagne „Freiheit für Abdullah Öcalan", die von Gewerkschaften in England durchgeführt wird, soll die Freilassung Öcalans durchgesetzt werden, so Sarıcan: „Indem wir sein Denken, seine Philosophie und seine Lebenseinstellung in ganz Großbritannien beschreiben, lenken wir die Aufmerksamkeit auf seine universellen Dimensionen. In diesem Sinne erregten die Plakate, die in der Stadt Manchester aufgehängt wurden, große Aufmerksamkeit. Öcalan ist in vielen Teilen der Stadt sichtbar und die Plakate bieten die Möglichkeit, mit seinem Freiheitsparadigma in Kontakt zu kommen."

Seit einem Jahr kein Lebenszeichen

Abdullah Öcalan befindet sich seit inzwischen 23 Jahren in fast absoluter Isolation auf Imrali. Die Insel gilt als rechtsfreier Raum und steht für ein System, mit dem ein Bestrafungsregime jenseits der Grenzen des geltenden Rechts umgesetzt wird. Der letzte Kontakt zu dem kurdischen Vordenker war ein kurzes Telefongespräch mit seinem Bruder Mehmet Öcalan im März 2021. Seitdem hat sein Rechtsbeistand mehr als 150 Besuchsanträge bei der zuständigen Staatsanwaltschaft gestellt sowie mehrere Dringlichkeitsanträge beim Justizministerium, der Generaldirektion für Strafvollzug und Haft und der Abteilung für Menschenrechte für eine „sofortige Besuchserlaubnis“ eingereicht, von denen keiner beantwortet worden ist. Seit dem 7. August 2019 hat es keine Anwaltsbesuche und seit dem 3. März 2020 keine Familienbesuche mehr auf Imrali gegeben. Gleichermaßen betroffen von der Isolation auf der Insel sind auch Öcalans drei Mitgefangene, die 2015 im Zuge des Dialogs zwischen dem kurdischen Vordenker und dem türkischen Staat in das Inselgefängnis verlegt wurden.

Nur zwei Telefonate mit Angehörigen

Bei dem Telefonat mit seinem Bruder am 25. März 2021 hatte Öcalan gegen die juristische Willkür protestiert und einen Besuch seines Rechtsbeistands gefordert. Das Gespräch war auf öffentlichen Druck erfolgt und wurde aus unbekannten Gründen nach wenigen Minuten unterbrochen. In der Türkei haben Gefangene das Recht auf regelmäßigen Telefonkontakt mit ihren Angehörigen. Öcalan konnte dieses Recht in den 23 Jahren seiner Gefangenschaft bisher nur zwei Mal wahrnehmen.

Voraussetzung für eine politische Lösung der kurdischen Frage

Die Rechtsbüro Asrin, das Abdullah Öcalan und seine Mitgefangenen Ömer Hayri Konar, Veysi Aktaş und Hamili Yıldırım anwaltlich vertritt, hat in seinem im Februar in Istanbul vorgestellten Jahresbericht zur Lage im Sondergefängnis Imrali auch auf den politischen Aspekt der Isolation hingewiesen. Der Bericht enthält neben einer Beurteilung der allgemeinen Situation in der Vollzugsanstalt im Marmarameer eine detaillierte Übersicht der systematischen Menschenrechtsverletzungen der vier Gefangenen. Abschließend stellt das Anwaltsteam fest:

„So führt das Imrali-Isolationssystem, das auf einer völligen Missachtung der in der Verfassung, der EMRK und anderen Rechtsinstrumenten festgelegten Verpflichtungen beruht, zum Aufbau einer Gesellschaft außerhalb von Recht und Demokratie in der Türkei. Andererseits waren die Momente, in denen Herr Öcalan am Dialog mit der Gesellschaft teilnahm, Momente der Hoffnung und der Erleichterung für alle Menschen in der Türkei.

Herr Öcalan hat immer erklärt, dass er für eine demokratische, rechtsstaatliche und friedliche Lösung der kurdischen Frage eintritt. Während des 23-jährigen Imrali-Prozesses spielte Öcalan eine historische Rolle, indem er eine bemerkenswerte Politik des Friedens und des Lebens gegen die Gegner des Dialogs und der Lösung aufbaute. Gegen diese Kräfte wird ein würdevoller Frieden, wie er von Öcalan angestrebt wird, den Weg für die Demokratisierung der Türkei ebnen und den Nahen Osten zu einer lebenswerteren Region machen.

Alle politischen, sozialen und rechtlichen Parameter erfordern, dass Familien- und Anwaltsbesuche bei Herrn Öcalan und den anderen Mandanten stattfinden, wir sofort Nachricht von ihnen erhalten, Bedingungen für Freiheit und Sicherheit geschaffen werden und eine Politik des Dialogs und der Verhandlungen über die kurdische Frage verfolgt wird.“