Protest gegen Mexmûr-Embargo vor UNHCR-Hauptquartier

Mit einer Transparentaktion vor dem Sitz des UNHCR in Genf haben Mitglieder der kurdischen Jugendbewegung gegen das Embargo gegen das südkurdische Camp Mexmûr protestiert und der UNO Untätigkeit vorgeworfen. Seit Juli wird das Flüchtlingslager belagert.

Rund einen Monat nach dem tödlichen Luftangriff der türkischen Armee auf das Flüchtlingslager Mexmûr in Südkurdistan mit drei toten Zivilistinnen bleiben die Vereinten Nationen weiterhin untätig. Derweil droht die Lage in der Region weiter zu eskalieren. Seit Wochen kreisen über dem Camp regelmäßig Aufklärungsdrohnen und Kampfbomber der türkischen Armee.

Dies nahmen Aktivistinnen und Aktivisten der kurdischen Jugendorganisationen TCŞ und JCA zum Anlass, die Gleichgültigkeit der UNO anzuprangern. Dazu wurde vor dem Hauptquartier des Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) in Genf ein Transparent mit der Aufschrift „Das ist ein Appell an die Vereinten Nationen: Hebt das Embargo über Mexmûr auf“ angebracht. Wenig später wurden die Jugendlichen von Polizisten, die sich in unmittelbarer Nähe des UNHCR-Quartiers aufhielten, vorübergehend in Gewahrsam genommen. Nachdem diese das Transparent wieder entfernt hatten, wurden die Aktivist*innen freigelassen.

In dem 1998 gegründeten Camp Mexmûr leben rund 12.000 Menschen, die in den 1990er Jahren aufgrund der Repression des türkischen Staates gezwungen waren, ihre Dörfer in Nordkurdistan/Türkei zu verlassen. Das Camp steht offiziell unter dem Schutz und der Kontrolle des UNHCR. Seit dem 17. Juli 2019 ist es auf Druck der Türkei einer Blockade durch die Sicherheitskräfte der südkurdischen Regierungspartei PDK (Demokratische Partei Kurdistans) ausgesetzt.

Mexmûr ist nicht das erste Mal Angriffsziel der türkischen Armee. Die türkische Luftwaffe bombardierte das Camp zuletzt im vergangenen Juli 2019. Am 13. Dezember 2018 waren bei einem weiteren türkischen Luftangriff auf Wachposten in der Umgebung des Camps Mexmûr vier Mitglieder der Selbstverteidigungseinheiten ums Leben gekommen, die das Camp vor möglichen Angriffen des IS schützten.