Während weltweit die Zahlen der Geflüchteten steigen, nimmt die Zahl der Menschen, die in Deutschland ankommen, beständig weiter ab. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, bezeichnet dies als „beschämende Nachricht“.
In der Antwort auf eine Schriftliche Frage der innenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, räumt die Bundesregierung ein, dass 67.500 Schutzsuchende 2020 in Deutschland angekommen seien. Damit bestätigt sich ein kontinuierlicher Abwärtstrend, der sich auch in den Asylerstanträgen deutlich zeigt. Deren Zahl ist im Vergleich zum Vorjahreszeitrum ebenfalls um mehr als 65.000 gesunken. Trotz der steigenden Zahl von Menschen auf der Flucht weltweit entzieht sich Deutschland, als eines der reichsten Länder der Welt, damit immer mehr seiner Verantwortung und umgibt sich mit immer neuen Ringen der Abschottung. Ulla Jelpke kritisiert dies scharf und sagt, es sei eine „beschämende Nachricht“. Deutschland werde seiner Verantwortung für die Flüchtlingsaufnahme, gemessen an der Bevölkerungsgröße und Wirtschaftskraft, „nicht ansatzweise gerecht“.
Jelpke: „Statt rücksichtsloser Abschiebungen müssen Humanität und Menschenrechte Vorrang haben“
Die Abgeordnete erklärt: „Wenn das so weiter geht, ist Deutschland bald ein Land ohne relevante Flüchtlingsaufnahme. Vor diesem Hintergrund ist es umso zynischer, dass mit unverminderter Härte selbst in Kriegsländer wie Afghanistan abgeschoben wird. Das muss aufhören! Wir brauchen einen grundlegenden Wandel in der Asylpolitik: Statt rücksichtsloser Abschiebungen müssen Humanität und Menschenrechte Vorrang haben. Insbesondere braucht es endlich eine Bleiberechtsregelung, die diesen Namen auch verdient.“
