Memmingen: Protest gegen völkerrechtswidrige Angriffe der Türkei

Bei einer Kundgebung gegen den türkischen Angriffskrieg in Kurdistan haben Aktivist:innen in Memmingen eine sofortige Aufhebung des PKK-Verbots, den Stopp aller Rüstungsexporte und keine weiteren Deals mit der Türkei gefordert.

Auf dem Memminger Marktplatz haben am Montagabend etwa 50 Menschen gegen die Bombardierung ziviler Siedlungsgebiete und der Infrastruktur in der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien durch die Türkei protestiert. Die Organisator:innen der Kundgebung verurteilten den „erneuten Versuch der Türkei, die progressiven kurdischen Bestrebungen nach Autonomie zu vernichten“. Eine Rednerin wies darauf hin, dass der tödliche Anschlag in der Istanbuler Innenstadt am 13. November, der von der türkischen Regierung zum Anlass für die am Wochenende gestartete Angriffswelle genommen wurde, viele Fragezeichen aufwirft. International werde die Behauptung angezweifelt, dass die Attentäterin im Auftrag kurdischer Organisationen gehandelt habe. Die beschuldigten Organisationen PKK und YPG hätten sich klar von dem Anschlag distanziert, dennoch schweige die „wertebasierte Außenpolitik“ der deutschen Bundesregierung, so die Rednerin.

In weiteren Redebeiträgen wurde auf die Errungenschaften der Revolution von Rojava eingegangen, insbesondere auf die Partizipation von Frauen auf allen Ebenen der Gesellschaft. Die Rolle der internationalen Gemeinschaft wurde kritisiert. Das Schweigen der Staatengemeinschaft erkaufe sich der NATO-Partner Türkei durch den sogenannten „Flüchtlingsdeal“, lukrative Rüstungsgeschäfte und seine geostrategische Lage. Hervorgehoben wurde auch, dass deutsche Rüstungsunternehmen vom Krieg in Kurdistan profitieren, die Türkei sei seit Jahren unter den drei größten Abnehmern deutscher Waffensysteme. Die kurdische Arbeiterpartei PKK dagegen bleibe in Deutschland weiterhin verboten, trotz ihres international anerkannten Einsatzes im Kampf gegen den IS.

Die Teilnehmenden der Kundgebung forderten eine sofortige Aufhebung des PKK-Verbots, den Stopp aller Rüstungsexporte und keine weiteren Deals mit der Türkei.