Massenandrang bei Demirtaş-Prozess in Istanbul

Seit 14 Monaten sitzt der HDP-Ko-Vorsitzende Selahattin Demirtaş in Untersuchungshaft. Gestern nahm er zum ersten Mal persönlich in Istanbul an einer Verhandlung gegen ihn teil.

Unter großen Sicherheitsvorkehrungen wurde gestern Selahattin Demirtaş, der seit November 2016 in der Türkei inhaftierte Ko-Vorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP), aus der Haftanstalt Edirne zum 38. Istanbuler Strafgericht in Bakırköy gebracht. Vor dem Gerichtsgebäude hatte sich Tausende Menschen versammelt, um den in der Türkei in Geiselhaft genommenen kurdischen Politiker zu begrüßen.

Der Prozess, in dem Demirtaş wegen „Beleidigung des Staatspräsidenten“ angeklagt ist, wurde unter anderem von seiner Frau Başak Demirtaş, Abgeordneten der HDP und CHP sowie Vertretern der deutschen, schwedischen und dänischen Konsulate beobachtet. Demirtaş, der den Gerichtssaal umringt von Jandarma-Kräften betrat, grüßte die Anwesenden und dankte den Menschen vor dem Gebäude, deren Rufe deutlich hörbar waren.

Vor Gericht erklärte der HDP-Ko-Vorsitzende: „Ich bin heute erstmalig seit 14 Monaten in einen Gerichtssaal gebracht worden. Das ist eine Rechtsverletzung. Gegen mich laufen über 20 Strafverfahren und ich stehe heute zum ersten Mal vor einem Richter. Insgesamt haben 97 Hauptverhandlungen in meiner Abwesenheit stattgefunden.“ 20 Mal sei er genötigt worden, über das Videokonferenzsystem SEGBIS teilzunehmen.

Demirtaş verließ den Gerichtssaal mit einem Victory-Zeichen und dem Zuruf an seine Unterstützerinnen: „Passt gut auf euch auf!“

Die Verhandlung wurde auf den 17. Mai vertagt.