Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will mit der Regierung in Ankara an Regelungen arbeiten, um Tourist:innen aus Deutschland sicheren Urlaub in der Türkei zu ermöglichen. „Wir wollen, dass im Sommer so viel Urlaub möglich ist, wie eben verantwortbar ist“, sagte Maas am Donnerstag nach einem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu in Berlin.
„Daran werden wir weiter arbeiten auf der Basis dessen, was wir im letzten Jahr schon einmal intensiv miteinander besprochen haben und, wie ich finde, auch sehr erfolgreich umgesetzt haben.“ Çavuşoğlu warb trotz derzeit hoher Corona-Infektionszahlen eindringlich für Urlaub in der Türkei. Man habe alle Maßnahmen getroffen, „damit unsere Freunde ihren Urlaub sicher verbringen können“. Für die von Erdoğan und seiner AKP wirtschaftlich ruinierte Türkei hat der Tourismussektor große Bedeutung.
Die Bundesregierung hatte die Reisewarnung wegen der Corona-Pandemie für beliebte türkische Urlaubsregionen am Mittelmeer im August vergangenen Jahres nach langem Drängen Ankaras aufgehoben. Voraussetzung dafür war ein spezielles Tourismus- und Hygienekonzept. Mitte November wurde die Reisewarnung für die ganze Türkei aber wieder in Kraft gesetzt, weil die Bundesregierung die Transparenz bei den Infektionszahlen nicht mehr als gegeben ansah.
Im Vorfeld der Zusage von Heiko Maas warf der türkische Außenminister Çavuşoğlu der EU vor, sich nicht an das sogenannte Migrationsabkommen von 2016 zu halten. Brüssel habe unter anderem den zugesagten Ausbau der Zollunion und die Lockerung von Visa-Bestimmungen nicht eingehalten, sagte der AKP-Politiker. Sein Land erwarte von der Europäischen Union nun endlich konkrete Schritte, um ihre Zusagen zu erfüllen.
Çavuşoğlu hatte der EU kurz vor dem Treffen zudem in der „Frankfuter Allgemeinen Zeitung“ vorgeworfen, weder ein freiwilliges humanitäres Aufnahmesystem für Syrer:innen aktiviert noch die sichere und freiwillige Rückkehr von syrischen Staatsangehörigen „in vom Terrorismus befreite Gebiete“ unterstützt zu haben. Dagegen sei die Türkei ihrer Verpflichtung nachgekommen, die Zahl der nach Europa kommenden Flüchtlinge zu verringern. Außenminister Maas erklärte nach der Zusammenkunft, man habe sich über das Thema sehr intensiv ausgetauscht. Man wisse auch, dass es in der Türkei Erwartungen gebe. Verschiedene Auseinandersetzungen im vergangenen Jahr hatten im Verhältnis zu dem Land aber Spuren hinterlassen.