Der türkische Parlamentspräsident Numan Kurtulmuş hat am Montag die Ko-Vorsitzenden der Partei der Völker für Gleichheit und Demokratie (DEM), Tülay Hatimoğulları und Tuncer Bakırhan, zu einem politischen Austausch besucht. Nach einem kurzen Fototermin vor dem Fraktionsbüro der DEM fand das Gespräch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Nach dem Treffen traten die Beteiligten gemeinsam vor die Presse. Im Mittelpunkt der Gespräche stand demnach die politische Entwicklung im Zuge des „Aufrufs für Frieden und eine demokratische Gesellschaft“ durch Abdullah Öcalan und die angekündigte Auflösung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und der Einstellung ihres bewaffneten Kampfes.

Fotos für die Presse | DEM/Handout

Parlamentarische Kommission angekündigt

Parlamentspräsident Kurtulmuş kündigte im Anschluss die bevorstehende Einrichtung einer Kommission innerhalb des Parlaments an, die die nächsten Schritte begleiten soll: „Die Erklärung aus Imrali sowie die Ankündigung der Organisation, die Waffen niederzulegen, haben eine historische Wende markiert. Nun ist der Moment gekommen, dass diese Themen im Zentrum der demokratischen Institution – dem Parlament – verhandelt werden können.“

Kurtulmuş betonte die Verantwortung der politischen Parteien und rief zu konstruktivem Dialog auf: „Wir stehen an einem historischen Wendepunkt. Es ist jetzt an der Zeit, dass alle Parteien mit einem lösungsorientierten Ansatz an einem neuen demokratischen Kapitel für die Türkei mitwirken.“

Zur geplanten Kommission erklärte er weiter: „In den kommenden Tagen werden wir eine sorgfältige Vorbereitungsphase einleiten, um die Zusammensetzung, Arbeitsweise und Ziele der Kommission zu definieren. Ziel ist es, einen produktiven, sachlichen Prozess sicherzustellen.“

DEM-Partei: Parlament trägt zentrale Verantwortung

Die DEM-Partei zeigte sich offen für den angekündigten Prozess. Ko-Vorsitzende Tülay Hatimoğulları erklärte: „Angesichts des derzeitigen Prozesses tragen das Parlament und seine Institutionen eine große Verantwortung. Wir haben heute darüber gesprochen, wie diese Verantwortung konkret umgesetzt werden kann.“

Sie bezeichnete das Treffen als „wichtigen Schritt“ und bedankte sich bei Kurtulmuş für dessen Besuch: „Wir begrüßen, dass der Parlamentspräsident diesen Dialog persönlich aufgenommen hat.“

Mit der geplanten Kommission könnte das Parlament eine zentrale Rolle in einem politischen Lösungsprozess der kurdischen Frage einnehmen – ein Schritt, der von der DEM-Partei und Teilen der Öffentlichkeit seit Jahren gefordert wird.