Als Teil des Ostermarschbündnisses Jena hat die lokale Kurdistan Soli-Gruppe am Samstag unter dem Motto „Abrüstung, Frieden, Menschenrechte“ an einer Kundgebung auf dem Jenaer Holzmarkt mit anschließender Demonstration durch die Innenstadt teilgenommen. Etwa 100 Personen lauschten aufmerksam den überwiegend von Frauen gehaltenen Redebeiträgen.

Mit besonderem Applaus bedacht wurde die Rede eines Theologieprofessors, der sich philosophisch mit Fragen zu Feindschaft und innerer Haltung auseinandersetzte. Dabei wurde die Frage aufgeworfen, inwiefern auch der Westen sich selbst in seinen imperialen Machtbestrebungen reflektieren sollte und die Fokussierung aller Kritik auf den imperialen Machthaber Putin die Anteile der eigenen kolonialen und imperialen Politik verschleiere.

Auf der Kundgebung zeigten sich verschiedene, zum Teil auch sehr reibende Positionen zum Ukraine-Krieg. Viele Teilnehmer:innen stimmten zu, dass der historisch gewachsenen Verbundenheit  von vielen Ostdeutschen mit Menschen, Orten und Betrieben in Russland von westdeutscher Seite keine Bedeutung gegeben werde, und die westdeutsche Meinung seit der Wiedervereinigung die  bestimmende ist.

Die Kurdistan Soli-Gruppe bezog sich in ihrem Redebeitrag auf das Dilemma, die ukrainische Gesellschaft im Kampf gegen die russische Besatzung stärken, aber keine Staaten unterstützen zu wollen. „Wir sind FÜR die Gesellschaften und GEGEN die Staaten“, so eine Aktivistin. Die Gruppe informierte die Teilnehmer:innen auch über den andauernden Angriffskrieg der Türkei auf Nord- und Ostsyrien sowie Kurdistan, und zog Parallelen zwischen dem imperialen Bestreben von Russland und der Türkei. Kritisiert wurde die wiewohl unterschiedliche Behandlung: Als Nato- und Handelspartner lasse die Staatengemeinschaft die Türkei gewähren. Aus Deutschland und der EU würden ihr weiterhin Waffen und Geld geliefert.

Auch wurden die unterschiedlichen Bedingungen der Aufnahme von Geflüchteten thematisiert. „Das Mittelmeer ist weiterhin das Massengrab so vieler geflüchteter Menschen. Und Erdogans Türkei bekommt immer noch Geld von der EU, um syrische Geflüchtete auf ihrem Weg nach Europa aufzuhalten. Hier wird klar in vermeintlich ‚gute‘ und ‚schlechte‘ Geflüchtete unterschieden! Das alles ist nicht zu ertragen, und das nehmen wir nicht hin!“, so eine Aktivistin. Auf den meisten Transparenten wurde sich für den sofortigen Beginn von diplomatischen Verhandlungen ausgesprochen, weitere Sprüche waren: „Klimaschutz statt Rüstung“, „Krieg ist der größte Klimakiller“ und „Kein Frieden mit rechts“.

Auf dem Fronttransparent der Demonstration war das Protest-Symbol „Schwerter zu Pflugscharen“ abgebildet. Anfang der 1980er Jahre wurde das Bild eines Mannes, der ein Schwert zu einer Pflugschar umschmiedet, zum Symbol der Friedensbewegung in der DDR. Es drückt das Ziel des Völkerfriedens durch weltweite Abrüstung und Rüstungsumwandlung aus. Häufig als Aufnäher getragen, war er damals ein mutiges Zeichen des Widerstandes.

Breites Bündnis

Das Ostermarschbündnis Jena besteht aus verschiedenen Verbänden, politischen Gruppen und Umweltorganisationen. Dazu gehören DIE LINKE, Stadtverband Jena, Friedensgruppe Jena, Friedenskreis Jena (vormals Trägerkreis Rüstungskonversion Jena), IPPNW Thüringen, Klimanotstandszentrum Jena, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der  Antifaschist*innen Thüringen (VVN-BdA Thüringen), Zukunftswerkstatt Jena und die Kurdistan-Soligruppe Jena.