Am Albrecht-Dürer-Flughafen Nürnberg hat heute eine Kundgebung stattgefunden. Der Protest richtete sich gegen die Pläne, in Nürnberg einen zweiten Abschiebeflughafen für Bayern zu installieren. Zurzeit prüft das Landesamt für Asyl und Rückführung, ob der Flughafen Nürnberg die Voraussetzungen erfüllt, um „Rückführungsmaßnahmen“ durchzuführen. Der Flughafenbetreiber könne sich das vorstellen. Es ist deshalb wahrscheinlich nur eine Frage der Zeit, bis auch in Nürnberg Abschiebungen von Geflüchteten stattfinden werden, zumal der Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly – gleichzeitig Vizevorsitzender des Aufsichtsrats des Flughafen Nürnberg – keine grundsätzlichen Einwände hat.

Als Begründung für einen zweiten Abschiebeflughafen in Bayern wurde auch genannt, dass es in München immer wieder zu größeren Protesten gegen Abschiebungen am Flughafen kam. So verhinderten solidarische Menschen im letzten Herbst erfolgreich die Abschiebung eines kurdischen Aktivisten am Münchner Flughafen. Offenbar rechnet man in Nürnberg mit weniger Aufmerksamkeit.

Die Nürnberger Seebrücke reagierte zusammen mit weiteren lokalen Organisationen, indem sie zu der Kundgebung aufrief: „Der Flughafen Nürnberg soll Abschiebeflughafen werden? Wir sagen NEIN und wollen unseren Protest laut machen! Stop deportations!“

Lara Schmidt, Sprecherin der Antira AG der Interventionistischen Linken Nürnberg, meint: „Die bayerische Staatsregierung hat sich verrechnet, wenn sie glaubt, Abschiebungen vom Flughafen Nürnberg würden ohne Protest bleiben.“ Sie ergänzt: „Wir werden Abschiebungen entgegentreten, ob vom Flughafen Nürnberg oder anderswo. Ebenso lehnen wir die Rechtfertigung von Abschiebungen, es handle sich um Straftäter, als billigen Populismus ab!“

An der Kundgebung unter dem Motto „Keine Abschiebungen vom Flughafen Nürnberg! Bleiberecht für alle!“ beteiligten sich ca. 60 Menschen. Vertreten war neben der Seebrücke Nürnberg auch das Nürnberger ‚Bündnis für Frieden in Kurdistan‘, das immer wieder von Abschiebung bedrohte Geflüchtete betreut. Eine Vertreterin des Bündnisses erklärte: „Die unmenschliche Abschiebepraxis in Deutschland ist nicht nachvollziehbar. Wir kennen viele Menschen, die aus den Kriegsgebieten in Syrien, dem Irak oder der Türkei fliehen mussten. Der deutsche Staat will sie unter fadenscheinigen Begründungen abschieben, obwohl in ihren Herkunftsländern Gefängnis, Folter oder gar den Tod drohen. Da wird dem Druck der Rechtspopulisten in Deutschland nachgegeben, und Grundrechte wie das Recht auf Asyl werden mit Füßen getreten. Nürnberg nennt sich ‚Stadt der Menschenrechte‘. Dass in dieser Stadt nun Menschen gewaltsam in den Krieg ‚rückgeführt‘ werden, ist unerträglich.“