Kundgebung für die ATIK-Gefangenen in München

In München wurde auf einer Kundgebung zur Solidarität mit allen revolutionären Gefangenen aufgerufen.

Auf einer Kundgebung vor dem OLG München, zu der das bundesweite Bündnis „Edî Bese“ aufgerufen hatte, wurde aus Anlass des fortlaufenden Prozesses gegen zehn Aktivist*innen der ATIK (Konföderation der Arbeiter*innen aus der Türkei) auf Grundlage des Paragraphen 129 b zur Solidarität mit allen revolutionären Gefangenen aufgerufen. Gleichzeitig wurde die „schmutzige Zusammenarbeit zwischen dem deutschen und dem türkischen Staat“ verurteilt und der Widerstand in den Gefängnissen der Türkei thematisiert.

Den Angeklagten im Münchner 129b-Verfahren wird vorgeworfen, führende Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) zu sein bzw. deren sogenannten Auslandskomitee anzugehören. Konkrete Straftaten werden ihnen nicht vorgeworfen.

Auf der Kundgebung hielt unter anderem der HDP-Abgeordnete Faysal Sarıyıldız eine Ansprache, in der er erklärte, es sei angesichts der herrschenden Repression Aufgabe aller revolutionären und demokratischen Kräfte, den gemeinsamen Kampf zu intensivieren: „Wir alle wissen, dass die hier Angeklagten auf Anweisung Erdoğans verhaftet worden sind. Wir wissen auch von der historischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Türkei.“

Die Kundgebung wurde von ATİK, YDG, Neue Frau, Partizan, AvEG-Kon, dem Bündnis Edî Bese, der Verdi-Jugend und der Sozialistischen Jugend unterstützt.