Der größte kurdische Dachverband in Deutschland KON-MED ruft zu Protesten wegen des Mandatsentzugs und der Inhaftierung der Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Leyla Güven und Musa Farisoğulları auf.

Der Verband betrachtet das Vorgehen gegen die Abgeordneten als Spitze einer Welle von Angriffen auf die kurdische Bevölkerung. In der Erklärung thematisiert KON-MED die rassistischen Angriffe auf Kurd*innen in der Türkei und die Zerstörung von Friedhöfen: „Die barbarische, kurdenfeindliche AKP/MHP-Regierung, die nicht einmal davor zurückschreckt, die Knochen eines Kurden der Familie per Postpaket zuzustellen, ist dabei, ihre Besatzung in Rojava und Nordkurdistan auszuweiten. Seit den 90er Jahren nahm der Umfang der Repression und der Militäroperationen zu. Jegliche Errungenschaft des kurdischen Volkes befindet sich im Fokus der Angreifer.“

Die AKP duldet nicht eine einzige oppositionelle Stimme

KON-MED thematisiert die Ernennung von Zwangsverwaltern als Teil einer Strategie, den kurdischen Freiheitskampf zu vernichten und fährt fort: „Der Entzug des Mandats der HDP-Abgeordneten Leyla Güven und von Musa Farısoğulları ist ein Angriff auf den Willen des kurdischen Volkes. Die AKP duldet nicht eine einzige oppositionelle Stimme. Die nationalistische, putschistische und faschistische Regierungsallianz besteht auf einer Politik, welche die aktuellen Probleme in Kurdistan weiter vertieft und eine ausweglose Situation schafft.“

Demonstrationen in ganz Deutschland am 6. Juni

KON-MED ruft zu Protestaktionen auf und kündigt für den 6. Juni und 7. Juni Demonstrationen in ganz Deutschland gegen das AKP-Regime an. Der Aktionsplan wurde wie folgt bekannt gegeben:

Samstag

Frankfurt am Main: Paulsplatz, 14.30 Uhr

Saarbrücken: Europa-Galerie, 14.00 Uhr

Limburg: Bahnhof, 13.30 Uhr

Aschaffenburg: Marktplatz, 14.00 Uhr

Köln: Deutzer Werft, 13.00 Uhr

Duisburg: Hauptbahnhof, 14:00 Uhr

Bielefeld: Hauptbahnhof, 15:00 Uhr

Krefeld: Hauptbahnhof, 17:00 Uhr

Münster: Stubengasse, 14:00 Uhr

Freiburg: Rathausplatz, 16.00 Uhr

Stuttgart: Königstraße, 15.00 Uhr

Karlsruhe: Friedrichsplatz, 14.00 Uhr

München: Karlsplatz, 14.00 Uhr

Berlin: Alexanderplatz, 14.00 Uhr

Hamburg: Rathausplatz, 15.00 Uhr

Bremen: Hauptbahnhof, 13.00 Uhr

Kassel: Hauptbahnhof, 12.00 Uhr

Aurich: Stadtmitte, 12.00 Uhr

Hannover: Am Klagesmarkt, 14.00 Uhr

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Sonntag

Köln: Roncalliplatz, 15.00 Uhr

Leipzig: Kleiner Willy-Brandt-Platz, 13.00 Uhr