Köln: Solidaritätsaktion mit den Samstagsmüttern

Aktivist*innen haben sich in Köln mit den Samstagsmüttern in Istanbul solidarisiert. Gegen 46 Teilnehmer*innen der 700. Protestaktion der Samstagsmütter beginnt heute in Istanbul ein Prozess.

Der Protest der Samstagsmütter in der Türkei erlebt große Aufmerksamkeit und Solidarität. Die Samstagsmütter fordern gemeinsam mit Unterstützer*innen Rechenschaft für ihre nach der Festnahme „verschwundenen“ Angehörigen. Sie versammeln sich dazu seit Jahren Samstags am Galatasaray-Platz in Istanbul. Heute beginnt in Istanbul ein Verfahren gegen sie. Der Hintergrund ist die 700. Aktion der Samstagsmütter am 5. August 2018, die von der Polizei mit Plastikgeschossen und Tränengas aufgelöst wurde. Es wurden Dutzende Personen festgenommen. 46 der damals Festgenommenen wird ein Verstoß gegen das türkische Versammlungs- und Demonstrationsgesetz vorgeworfen. Laut Eröffnungsbeschluss der 21. Strafkammer des Landgerichts Istanbul werden sie beschuldigt, gegen Gesetz Nr. 2911 verstoßen zu haben. Bei einer Verurteilung drohen bis zu drei Jahre Haft.

Vor Prozessbeginn haben vielerorts Solidaritätsaktionen stattgefunden, so auch in Köln. Die Aktivist*innen in Köln informierten an einem Infostand über die Samstagsmütter und die Repression gegen sie. Auch hier wurden Bilder von Verschwundenen gezeigt. Unter anderem wurde auf die seit einem Jahr in Dersim „verschwundene“ Gülistan Doku aufmerksam gemacht. Die Aktivist*innen forderten, das nicht die Angehörigen der Verschwundenen, sondern diejenigen, die Menschen verschwinden lassen, vor Gericht gestellt werden.