Am 3. November findet eine Protestveranstaltung des kurdischen Europadachverbands KCDK-E vor dem Gebäude der Organisation zum Verbot von Chemiewaffen (OPCW) in Den Haag statt. Der Verband protestiert gegen hunderte von Chemiewaffeneinsätze, welche die Türkei in den vergangenen Monaten auf die südkurdischen Medya-Verteidigungsgebiete verübt hat. Dabei sind seit Jahresbeginn 38 Guerillakämpfer:innen gefallen. Die Chemiewaffeneinsätze finden unter den Augen der internationalen Staatengemeinschaft statt. Mit der Kundgebung soll Druck auf die OPCW aufgebaut werden, endlich zu handeln und etwas gegen die türkischen Kriegsverbrechen zu unternehmen. Eine der Hauptforderungen ist die Entsendung einer Untersuchungsdelegation in die Medya-Verteidigungsgebiete.

Die Erklärung des KCDK-E lautet: „Die Invasion des türkischen Staates in Syrien und im Irak dauert an. Die türkische Armee stellt mit fast 10.000 Soldaten, 48 militärischen Hauptquartieren, Außenposten und Hubschrauberlandeplätzen eine Besatzungsmacht in Südkurdistan dar. Ihr Eindringen in Südkurdistan ist ein Bruch jeglicher völkerrechtlichen Konvention.

Die Invasion der türkischen Armee, die am 23. April begann, war erfolglos. Die Türkei brach daher internationales Recht und setzte in Metîna, Avaşîn und Zap bereits unzählige Male verbotene Chemiewaffen ein. Dabei sind Dutzende Kämpfer:innen der Guerilla gefallen.

Der türkische Staat führte diesen schmutzigen Krieg nicht nur gegen die Guerillagebiete, sondern bombardierte auch Siedlungen mit Giftgas und setzte seine Politik der Vertreibung von Dorfbewohner:innen in Südkurdistan fort. Diese Kriegsverbrechen wurden dem Europarat und dem Europaparlament sowie in den Nationalparlamenten in Europa zur Kenntnis gebracht. Das kurdische Volk organisiert Proteste in Europa und Kurdistan gegen die Chemiewaffeneinsätze.

Trotz so vieler Informationen, Dokumente, Anzeigen und Beweise haben die UN, die EU, der Europarat und die OPCW nichts unternommen. Sie machen sich damit zu Komplizen dieses Verbrechens.

Es ist die Hauptaufgabe der OPCW, aufgrund von Beschwerden und Anzeigen über den Einsatz giftiger und erstickender Gase vor Ort zu ermitteln und Maßnahmen zu ergreifen. Die OPCW sollte den türkischen Staat umgehend daran hindern, Giftgas gegen Kurd:innen zu verwenden und keine weiteren Verbrechen gegen die Menschlichkeit zulassen.

Als KCDK-E fordern wir, dass die OPCW sofort eine Delegation entsendet, um Untersuchungen in Zap, Metîna und Avaşîn anzustellen.

Die europäische Öffentlichkeit, die Zivilgesellschaft, die Gewerkschaften, politischen Parteien, Parlamente, Intellektuellen, Künstler:innen und Journalist:innen müssen handeln, um diesem Verbrechen gegen die Menschlichkeit Einhalt zu gebieten.

Als KCDK-E rufen wir alle Menschen, Frauen, Kinder, Alte, alle Kriegsgegner:innen, Demokrat:innen, die Umweltbewegungen und die Frauenorganisationen auf, am 3. November vor die OPCW zu kommen. Wir mobilisieren zu der Aktion alle aus Kurdistan stammenden Menschen aus NRW, Belgien und den Niederlanden.“ Die Aktion wird am 3. November um 13 Uhr am Carnegieplein 2 in Den Haag beginnen und dann in einem Demonstrationszug zum Haager Gerichtshof ziehen.