Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Gülsüm Ağaoğlu, hat anlässlich des bevorstehenden 1. Mai eine Erklärung abgegeben, in der sie auf die prekäre Lage der Schutzsuchenden und Migrant*innen in der Türkei hinweist: „Etwa eine Million ohne jegliche Sicherheit arbeitende Migrant*innen wurden aufgrund der Covid-19-Pandemie entlassen und können weder sich noch ihre Familien ernähren. Die Familien hungern. Hier leben etwa vier Millionen Migrant*innen, die mehrheitlich seit etwa zwei Monaten keinerlei Einkommen erhalten. Die Schutzsuchenden sind die am schwersten betroffenen Opfer des Ausbeutungssystems. Sie mussten sowieso unter dem Mindestlohn arbeiten und bekommen nun selbst dieses Geld nicht mehr. Es kommt dazu, dass bisher kein Migrant nach seiner Entlassung regelmäßige Hilfe in Form von Arbeitslosengeld oder ähnlichen Zahlungen erhalten konnte. Die fehlende Sicherheit und die Vernachlässigung der Migrant*innen ist mindestens genauso tödlich und traumatisch wie die Pandemie.“

Die Rechte der Migrant*innen müssen auf die Tagesordnung

Die HDP-Sprecherin appellierte an alle fortschrittlichen Kräfte, die Forderungen der Arbeiterklasse zusammen mit den Rechten der migrantischen Arbeiter*innen auf die Tagesordnung zu bringen und für diese zu kämpfen.