HDP-Kongress in Êlih

Mit großer Beteiligung hat in Êlih der Kongress des HDP-Provinzverbands stattgefunden. In die Doppelspitze des Verbands wurden Hüriyet Kaytar und Hüseyin Sarik gewählt. Die HDP-Vorsitzende Pervin Buldan erklärte, ihre Partei sei zu Neuwahlen bereit.

In Êlih (tr. Batman) hat der vierte Kongress des Provinzverbands der Demokratischen Partei der Völker (HDP) stattgefunden. Bereits vor Beginn versammelten sich Tausende Menschen vor der Veranstaltungshalle. Es wurde in ausgelassener Stimmung getanzt, die Anwesenden riefen dabei: „Bijî berxwedana HDP’ê!” (Es lebe der Widerstand der HDP).

Die HDP-Abgeordnete Feleknas Uca und weitere Delegierte vor Kongressbeginn

An den Wänden des Veranstaltungssaals wurden Transparente mit der Aufschrift „Wir sind die HDP, wir sind überall, jetzt ist HDP-Zeit“ und „Sich organisieren, den Faschismus besiegen, die Isolation durchbrechen“ sowie Bilder von Garibe Gezer, Aysel Tuğluk und Sakine Cansız aufgehängt.

Als Gäste nahmen an dem Kongress Vertreterinnen der Frauenbewegung TJA und der Initiative der Friedensmütter sowie Politiker:innen der CHP, der Zukunftspartei und der Demokratischen Partei teil. Das Programm begann mit einer Schweigeminute und der Wahl der Kongressleitung.

Die Ko-Vorsitzenden des Provinzverbands, Fatma Ablay und Ömer Kulpu, hielten eine Begrüßungsansprache. Anschließend ergriff die HDP-Vorsitzende Pervin Buldan das Wort und hielt eine kämpferische Rede, in der sie erklärte, dass ihre Partei zu Neuwahlen bereit sei. Wer die HDP tagtäglich zu kriminalisieren versuche und behaupte, die Partei sei am Ende, möge einen Blick auf die Stimmung auf dem Kongress werfen, so Buldan: „Sie sollten nach Batman kommen und sich diese Menschenmenge ansehen. Wir bekommen unsere Kraft, unseren Willen, unsere Entschlossenheit und unsere aufrechte Haltung von den Menschen aus Batman.“

Pervin Buldan verwies auf das Verbotsverfahren gegen die HDP und den Schauprozess im sogenannten Kobanê-Verfahren sowie auf den Mord an Deniz Poyraz und die zahlreichen Angriffe auf HDP-Verbände und sagte: „Uns ist bewusst, dass diese Angriffe stattfinden, weil wir immer größer und stärker werden. Wir fürchten und beugen uns nicht.“ Der AKP und ihrem kleinen Koalitionspartner MHP müsse endlich klar sein, dass ihre Geschichte am Ende sei: „Die 83 Millionen Menschen in diesem Land wissen, dass es keine Gerechtigkeit, keine Demokratie, keine Freiheit und kein Rechtssystem gibt. Stattdessen gibt es Korruption, Ausbeutung, Diebstahl und eine lügende Regierung.“

Zu den neuen Provinzverbandsvorsitzenden wurden Hüriyet Kaytar und Hüseyin Sarik gewählt.