Die Demokratische Partei der Völker (HDP) beschuldigt die türkische Regierung der Kriegsverbrechen in Kobanê. In einer schriftlichen Stellungnahme des Parteivorstands wird zudem die psychologische Kriegsführung verurteilt. Am Dienstagabend ist aus Moscheen in der Provinz Dîlok (tr. Gaziantep) über Lautsprecher der Einmarsch der türkischen Armee in Syrien verkündet worden. Die HDP spricht von „nationalistischer Hetze“ und „geistiger Finsternis“ und warnt vor den fatalen Folgen der Kriegspolitik der AKP/MHP-Koalition.

In der Erklärung heißt es: „Wir haben mit Bedauern erfahren, dass ein Kind namens Ebid Mihemed Heci (12) bei den gestrigen türkischen Angriffen auf das Stadtzentrum und die Dörfer von Kobanê ums Leben gekommen ist und es drei Verletzte gibt, darunter ein Kind, die sich in einem kritischen Zustand befinden. Die veröffentlichten Bilder zeigen deutlich, dass Kriegsverbrechen begangen worden sind.

Vor allem nach dem Teheraner Gipfel im Juli und dem Gipfel in Sotschi Anfang August wird Rojava systematisch angegriffen. In den Medien wird täglich über viele gleichzeitige Angriffe von Qamişlo bis Hesekê und von Minbic bis Tirbespiyê berichtet. Allein Anfang August verloren sieben Menschen, darunter zwei Kinder, ihr Leben und 17 Menschen, darunter zehn Kinder und drei Frauen, wurden verletzt.“

Kampf gegen den IS: Die Tatsachen werden verdreht

Weil die Türkei niemals für ihre Massaker an Zivilist:innen zur Rechenschaft gezogen worden sei, zeichne sich eine unbegrenzte Fortsetzung derartiger Verbrechen ab, stellt die HDP fest: „All diese Anschläge stärken die Barbarei des IS, der versucht, seine derzeitige Position im Irak und insbesondere in Syrien zu festigen. Diejenigen, die behaupten, den IS zu bekämpfen, verdrehen die Wahrheit und greifen diejenigen an, die wirklich gegen den IS kämpfen. Letzte Woche sagte der türkische Außenminister: ,Es muss einen dauerhaften Frieden in Syrien geben." Heute werden jedoch überall Angriffe verübt. Lässt sich ein dauerhafter Frieden durch die Bombardierung von Häusern erreichen?

Es gibt keine Rechtfertigung für Angriffe auf Zivilist:innen

Es gibt keine Erklärung für die Bombardierung ziviler Gebiete und Städte, in denen Hunderttausende von Menschen leben. Es gibt keine Deckung mehr, um die Kurdenfeindlichkeit der Regierung zu verbergen. Es ist klar, dass diese Angriffe gegen Rojava den Raum für eine schmutzige Migrationspolitik öffnen sollen. Gestern Abend wurden im Zuge der speziellen Kriegsführung Kriegsankündigungen aus den Moscheen in der Region Karkamis in Gaziantep weitergegeben und Nachrichten über einen ,Einmarsch in Syrien' von türkischen und russischen Agenturen verbreitet. Diese geistige Finsternis muss ein Ende haben. Die türkische Gesellschaft braucht keine Kriegsankündigungen, keine nationalistisch-rassistischen Provokationen, danach besteht kein Bedarf.“

Nein zu Krieg und Besatzung

Die HDP fordert die Opposition in der Türkei auf, sich nicht für die Kriegspolitik der Regierung einspannen zu lassen, „sondern sich für die Zukunft des Landes und eine demokratischen Türkei dagegen stellen. Die Rhetorik und die aus Lügen bestehenden Machenschaften dieser Regierung, die für ihre eigenen engen Interessen überall Feuer legt und ihr politisches Überleben in der Kriegspolitik sucht, müssen hinterfragt werden. Wir appellieren an alle politischen Parteien und gesellschaftlichen Kräfte, die ,Nein zu Krieg und Besatzung' sagen.

Kobanê ist der Stolz der Völker

Kobanê ist der Stolz und das Symbol für den Kampf der Völker und der Demokratie in der Welt. Das Schweigen der internationalen Mächte zu diesen Angriffen auf die Kurdinnen und Kurden in Kobanê ist beschämend für alle Völker der Welt. Das Verhalten Russlands regt zum Nachdenken an. Die Garantiegeberstaaten in der Region müssen ihrer Verantwortung so schnell wie möglich nachkommen.

Alle sollten wissen, dass diese Angriffe eine mögliche Lösung des seit Jahrzehnten andauernden Krieges in Syrien erschweren und neue Risiken mit sich bringen."