Nach der Ankündigung des seit über einem Jahr inhaftierten HDP-Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş, nicht wieder für das Amt kandidieren zu wollen, ist in der Türkei eine Debatte um seine Nachfolge entbrannt. Parteisprecher Ayhan Bilgen warnte vor einer Personaldebatte, die von der inhaltlichen Diskussion ablenke.

Zur Vorbereitung des Parteikongresses im Februar finden aktuell in der Türkei und in Nordkurdistan Regionalkonferenzen statt. Auf der gestrigen Regionalkonferenz in Wan wies Bilgen darauf hin, dass seine Partei unter den Bedingungen des Ausnahmezustands Politik mache und daher alle Beteiligten eine außergewöhnliche Selbstlosigkeit an den Tag legen müssten.

Zu den Spekulationen über die Nachfolge der Parteivorsitzenden erklärte Bilgen: „Es dürfte bekannt sein, dass in der HDP Entscheidungen nicht von Tastatur-Militanten getroffen werden, sondern von denen, die selbstlosen Einsatz zeigen. Die HDP ist die Partei der Frauen, Jugendlichen und Kinder, die vor den Gefängnistoren aufwachsen. Alle unsere Mitglieder wissen, dass wir nicht nur unsere Vorsitzenden, Abgeordneten und Bürgermeister*innen in den Gefängnissen niemals vergessen werden, sondern auch alle anderen Menschen, die sich für die Partei eingesetzt haben.“

Mit der entbrannten Personaldebatte werde jedoch versucht, von den eigentlichen Inhalten abzulenken. „Wir sollen davon abgehalten werden, über unsere politischen Ziele zu diskutieren und politische Klarheit darüber zu gewinnen, wie wir mit der aktuellen Situation umgehen wollen. Damit wir uns nicht mit unseren innerparteilichen Fehlern auseinandersetzen und uns gemeinsam auf eine Verbesserung konzentrieren, sollen wir wie die systemimmanenten Parteien eine Personaldebatte führen.“

Abschließend drückte Bilgen seine Hoffnung aus, dass der Kongress zu einer fundierten Analyse der aktuellen Entwicklungen in der Türkei beitragen und im Bewusstsein der Verantwortung, die auf der Partei laste, zu größerer Entschlossenheit und Überzeugung führen werde.