In Hamburg ist es zu polizeilichen Übergriffen auf eine Demonstration in Solidarität mit Rojava gekommen. Die Behörde begründete ihr Vorgehen mit mitgeführten Fahnen der YPG und YPJ. Dabei sind die Symbole gar nicht verboten.
In Hamburg konnte eine Demonstration gegen die türkische Luftoffensive auf Rojava mit etwa 750 Menschen, darunter viele aus dem antifaschistischen Solidaritätsspektrum, am Sonntag nicht losgehen, weil die Polizei ein Verbot von Fahnen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG und YPJ) durchsetzen wollten. Dies führte zu vollkommenem Unverständnis unter den Teilnehmenden. „Die YPG und YPJ waren es, die uns alle gegen den Islamischen Staat verteidigt und zusammen mit den USA und der Bundesrepublik in einer Koalition gekämpft haben. Warum sollen wir unsere Fahnen nicht zeigen?“, so eine Sprecherin der Demonstration.
Auch der Hinweis einer anwesenden Anwältin, dass es in Hamburg ein Gerichtsurteil gibt, wonach das Zeigen der Symbole der YPG und YPJ nicht verboten ist, hielt die Polizei nicht davon ab, Reizgas und Knüppel sogar gegen Kinder und ältere Frauen einzusetzen. Das führte zu großer Wut unter den Demonstrierenden. Mit Tränen in den Augen erklärte eine Frau: „Wir geben unsere Fahnen nicht her!“
Polizei ignoriert Gerichtsurteil
Immer wieder provozierte die Polizei und beharrte auf der Kriminalisierung der YPG/YPJ-Fahnen. Nach einer Stunde konnte die Demonstration durch die Innenstadt dann endlich losgehen – allerdings ohne die Flaggen. Im Laufe des Aufzugs wurden diese jedoch immer wieder herausgeholt, was dazu führte, dass die Demonstration immer wieder angehalten wurde.
„Die Türkei verbreitet Lügen“
In Redebeiträgen wurde der Hamburger Bevölkerung mitgeteilt, dass die türkische Regierung „Lügen“ verbreite, um die völkerrechtswidrigen Angriffe zu rechtfertigen, die am Samstagabend mit Luftschlägen auf Kobanê eingeleitet worden waren. Trotz der Drangsalierung durch die Polizei war die Demonstration kämpferisch und entschlossen.
