Gabriel in Hamburg: Überall ist Efrîn - Überall ist Widerstand

Am Freitag besucht Bundesaußenminister Sigmar Gabriel Hamburg. Ein breites Bündnis bereitet sich auf einen Aktionstag in der Stadt vor.

Am Freitag spricht Sigmar Gabriel in Hamburg in der SPD-Zentrale und im Thalia-Theater. Ein breites Bündnis plant unter dem Motto „Überall ist Efrîn – Überall ist Widerstand“ einen Aktionstag gegen die türkische Militärintervention in Nordsyrien und die bundesdeutsche Unterstützung der Türkei.

In dem von 15 verschiedenen Organisationen getragenen Aufruf zur Beteiligung an dem Aktionstag wird darauf aufmerksam gemacht, dass sich die türkische Militäroffensive direkt gegen das basisdemokratische und selbstverwaltete Gesellschaftsmodell richtet, welches in den vergangenen Jahren in Nordsyrien/Rojava errichtet wurde.

Weiter heißt es in dem Aufruf:

„Die loyale Position, die die Bundesregierung gegenüber dem faschistischen AKP-Regime einnimmt, hat Tradition. Während die Türkei mit deutschen Waffen einen Krieg gegen die kurdische Bewegung führt, wird eben diese Bewegung in Deutschland kriminalisiert, ihre Symbole werden verboten und kurdische Aktivist*innen mit Hilfe des §129b als ‚Terroristen‘ verunglimpft. Hiermit macht sich die deutsche Regierung zum Handlanger Erdoğans und somit mitschuldig an dem Krieg in Kurdistan.“

Kundgebungen und Podiumsdiskussion

Die Aktivitäten beginnen um 16.00 Uhr mit einer Kundgebung in der Kurt-Schumacher-Allee vor der SPD-Zentrale, in der sich zeitgleich der Bundesaußenminister mit Metin Hakverdi (MdB) zu einem Austausch über die deutsche Außenpolitik treffen möchte.

Ab 18.00 Uhr findet eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Quo Vadis Türkei“ im Philosophenturm an der Universität Hamburg statt. Als Rednerinnen sind Leyla Imret (HDP), die im deutschen Exil lebende Bürgermeisterin von Cîzre, Cansu Özdemir als Ko-Vorsitzende der Hamburger Linksfraktion, Mako Qocgiri von Civaka Azad, dem kurdischen Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit in Berlin, sowie die Rechtsanwältin Britta Eder eingeladen.

Bereits um 19.00 Uhr findet die nächste Kundgebung vor dem Thalia Theater am Alstertor statt, wo Sigmar Gabriel ebenfalls erwartet wird.

Abfahrt der Busse zur bundesweiten Demonstration in Köln

Um 23.00 Uhr fahren Busse aus Hamburg zur bundesweiten Demonstration in Köln, zu der der kurdische Dachverband NAV-DEM aufgerufen hat.

Breites Solidaritätsbündnis für Efrîn

Zu den Aufrufenden gehören Tatort Kurdistan HH, Demokratisches Kurdisches Gesellschaftszentrum Deutschland (NAV-DEM), Spolek, Gruppe für den Organisierten Widerspruch, GRUFU, Interventionistische Linke Hamburg, Linksfraktion Hamburg, Forum für Frieden und Demokratie, Flüchtlingsrat Hamburg, Kurdischer Studierendenverband Hamburg (YXK), Kurdischer Verein Hamburg, Alevitische Gemeinde Hamburg, Arbeitskreis Frieden – Verdi, Antifa Enternasyonal Café und der Frauenrat Rojbîn.