Demokratisierung durch Lösung der kurdischen Frage
Die „Plattform demokratischer Institutionen“ hat in Ankara die Freilassung von Abdullah Öcalan und eine politische Lösung der kurdischen Frage gefordert. Das Bündnis politischer Parteien und zivilgesellschaftlicher Organisationen war am Montag in Amed (tr. Diyarbakir) zu einem „Marsch für Freiheit und eine demokratische Lösung“ aufgebrochen und erreichte nach Zwischenstationen in Riha (Urfa), Dîlok (Antep), Adana und Mersin heute Ankara, wo die Forderung nach einer Lösung der kurdischen Frage über einen Dialog und die Einbeziehung des inhaftierten PKK-Begründers Abdullah Öcalan in die Gespräche erneut vorgebracht wurde.
An der Aktion vor dem Parlament der Türkei beteiligten sich Hunderte Menschen, darunter mehrere Abgeordnete der Parteien DBP und DEM. Die Ko-Vorsitzende der DBP, Çiğdem Kılıçgün Uçar, erklärte im Namen der Plattform, dass Öcalan isoliert werde, seit die Regierung die Bemühungen um eine demokratische Lösung einseitig beendet habe. Parallel dazu habe sich die Türkei zu einem zunehmend autoritären Staat entwickelt. Auch die gesellschaftliche Polarisierung habe ihren Ursprung in der Isolation auf der Gefängnisinsel Imrali, sagte die kurdische Politikerin. Das Parlament stehe vor der historischen Aufgabe, die Isolation zu beenden und Verantwortung für eine Verhandlungslösung der kurdischen Frage und die damit einhergehende Demokratisierung der Türkei zu übernehmen.