„Freiheit für Öcalan“-Proteste in Deutschland

In verschiedenen deutschen Städten ist für die Freiheit des in der Türkei inhaftierten PKK-Begründers Abdullah Öcalan protestiert worden.

Zeit für das Ende der Isolation

In verschiedenen deutschen Städten ist für die Freiheit des in der Türkei inhaftierten PKK-Begründers Abdullah Öcalan protestiert worden. Hintergrund ist die verschärfte Isolation des 75-Jährigen, der auf der Gefängnisinsel Imrali in politischer Geiselhaft gehalten wird. In insgesamt zwölf Orten kamen Kurdinnen und Kurden am Samstag deshalb zu verschiedenen Aktionen zusammen und forderten das Europäische Komitee zur Verhinderung von Folter (CPT) auf, seine Verantwortung für die Kontrolle der Haftbedingungen auf Imrali wahrzunehmen. Der Dachverband kurdischer Vereine in Deutschland (KON-MED) unterstützte den Protest.

In der Mainmetropole Frankfurt rief das Bündnis Demokratischer Kräfte in Europa (ADGB) zu einer Kundgebung im Bahnhofsviertel auf. Eine Sprecherin erklärte, dass Öcalan, den Millionen kurdischstämmige Menschen als ihren politischen Repräsentanten ansähen, seit mittlerweile 25 Jahren in nahezu vollständiger Isolationshaft auf Imrali sitze, mit über 1000 Soldaten nur zu seiner Überwachung. „Heute gibt es seit mehr als drei Jahren keinerlei Kontakt zum kurdischen Vordenker. In dieser absoluten Abschottung Abdullah Öcalans sehen wir den Hauptgrund des Krieges, der Kurdistan, die Türkei und weite Teile der Nahost-Region beherrscht.“

Öcalan müsse freikommen, um seine Rolle bei einer gerechten und demokratischen Lösung für die ungelöste kurdische Frage zu spielen, betonte die Sprecherin. Notwendig sei ein politischer Dialog, „für Frieden, Freiheit und Demokratie“. Dafür müssten sich auch Deutschland und die Europäische Union einsetzen. Sie machten sich zu Handlangern der türkischen Kriegspolitik und unterstützten durch ihre Ignoranz die Folterpraxis auf Imrali.


Kundgebung in Duisburg

Auch in Duisburg fand eine Kundgebung unter derselben Devise statt. Eingeladen dazu hatten das Kurdische Gesellschaftszentrum und der Frauenrat Asya.


Protest in Bremen

In Bremen protestierten Kurdinnen und Kurden neben der Imrali-Isolation auch gegen die Attacke auf die Dauermahnwache in Straßburg. Am Montag war die im Europaviertel seit 2012 stattfindende Protestwache für die Freiheit Öcalans angegriffen worden, Unbekannte beschädigten Plakataufsteller und ein Transparent, als der Stand unbesetzt war. Die Veranstalter:innen vermuten einen rassistischen Hintergrund und verdächtigen Personen aus der türkisch-nationalistischen Szene. „Das war ein faschistisch motivierter Angriff“, hieß es dazu in Bremen. „Deshalb muss der Ruf nach Freiheit noch stärker erklingen. Wir sagen „Freiheit für Öcalan! Frieden in Kurdistan!“


Weitere Aktionen fanden in Freiburg, Essen, Münster, München, Stuttgart, Hannover, Hamburg, Köln und Dortmund statt.