Freedom House: Die Türkei ist kein freies Land

Die Nichtregierungsorganisation Freedom House hat die Türkei in der Liste der nicht-freien Länder aufgenommen.

Im jüngst veröffentlichten Jahresbericht der US-Bürgerrechtsorganisation Freedom House taucht die Türkei zum ersten Mal in der Liste der nicht-freien Länder auf.

Der unter dem Titel „Demokratie in der Krise“ veröffentlichte Jahresbericht für 2017 zeigt, dass die Bewertung für die Türkei im Vergleich zum Vorjahr um sechs Punkte gesunken ist. Mit insgesamt 34 Punkten Rückgang in den vergangenen zehn Jahren ist die Türkei somit Spitzenreiter in puncto Verschlechterungen.

In dem Bericht wurde die Türkei unter folgenden Überschriften kritisiert:

„Anhäufung der Macht im Präsidentschaftsamt, zutiefst fehlerhaftes Verfassungsreferendum, gewählte Bürgermeister*innen durch von der Regierung eingesetzte Personen ersetzen, willkürliche Strafverfolgung von Menschenrechtsaktivisten und anderen Personen, die als „Staatsfeinde“ bezeichnet werden, laufende Säuberungsaktionen gegenüber Beamten.“

Auch der Punktestand der USA weisen ein Minus von drei auf. Weitere nicht-freie Länder sind unter anderem: Syrien, Südsudan, Eritrea, Nordkorea, Turkmenistan, Äquatorialguinea, Saudi-Arabien, Somalia, Usbekistan, Sudan, Libyen.