Figen Yüksekdağ ist vor einem Gericht in Amed (Diyarbakir) wegen „Beleidigung des Staatspräsidenten“ zu anderthalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Die ehemalige Ko-Vorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP) hatte nach ihrer Festnahme im November 2016 bei einer staatsanwaltschaftlichen Anhörung den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan als einen Menschen „mit vielen Makeln in seiner politischen Vergangenheit“ bezeichnet.

Die Angeklagte nahm an der Gerichtsverhandlung nicht teil. Sie befindet sich seit fast zweieinhalb Jahren in politischer Geiselhaft im Hochsicherheitsgefängnis Kocaeli und ließ sich durch ihren Anwalt vertreten, der nach der Urteilsverkündung Rechtsmittel dagegen ankündigte. Auch der beleidigte Präsident wurde durch einen Anwalt vertreten.

Wer ist Figen Yüksekdağ?

Die 47-Jährige Figen Yüksekdağ ist Mitgründerin der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (Ezilenlerin Sosyalist Partisi, ESP) und war bis September 2014 deren Vorsitzende. Nach der Niederlegung ihres Amtes trat sie zur HDP über. Noch im gleichen Jahr schloss sich dann die ESP der als Dachpartei mehrerer Kleinparteien fungierenden HDP an. Auf dem zweiten HDP-Parteikongress wurde Figen Yüksekdağ am 22. Juni 2014 zur Ko-Vorsitzenden gewählt. Zeitgleich mit Selahattin Demirtaş und zahlreichen weiteren HDP-Abgeordneten wurde sie im November 2016 verhaftet.

Im vergangenen Dezember wurde in einem weiteren Verfahren eine anderthalbjährige Haftstrafe gegen Figen Yüksekdağ bestätigt. Die Politikerin wurde für ein Interview verurteilt, das sie im Jahr 2015 der Deutschen Welle gegeben hat. Am 6. Juni 2017 war deswegen ein Verfahren wegen „Propaganda für eine terroristischen Vereinigung“ eingeleitet worden.